Saskia Esken

SPD

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Antwort Status

Frage von Julian H. • 19.12.2023

Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Frage von Stefan L. • 18.12.2023

Warum ist der Ampelkompromiss so unausgewogen?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Frage von Jochen T. • 11.12.2023

Will die SPD mit der Blockade der Entkriminalisierung von den in ihrem Beschluss vom 27.3.23 genannten 10Mio Kiffern in der BRD sich die Option zukünftig mit der CDU zu Koalieren offen halten?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Frage von Dennis B. • 09.12.2023

Warum blockiert die SPD Fraktion das CanG?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

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Frage von Hans M. • 09.12.2023

Mit welcher Begründung blockiert die Spd die Abstimmung über das bereits abgespeckte CanG?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Frage von Barbara U. • 23.11.2023

Warum versucht man Senioren über die Zeitdauer des Führerscheines zu diskriminieren?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

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