Saskia Esken

Meine Frage beieht sich auf einen Begriff, mit dem ich nichts anfangen kann: DEMOKATISCER SOZIALISMUSS. Er taucht in vielen Programmen der SPD AUF:Was ist darunter zu verstehen,so meine Frage

(...) wenn wird die Doppelbesteuerung aufgehoben und eine Rentenreform ( alle in eine Kasse ) durchgeführt? (...)

(...) um eine brandgefährliche Konfliktsituation für die nahe Zukunft abzuwenden? (...)

SPD fordert Hilfe für Familien mit wenig Einkommen. Muss ich diese Zuwendung beantragen ich bekomme Grundsicherung.

(...) die SPD im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Maut-Entscheidung von Minister Scheuer gegen dessen "Kreuzverhör" zusammen mit Herrn Schulenburg (CTS Eventim) entschieden hat. (...)

(...) Werden Sie oder Ihre Partei Frau al-Hathloul Asyl und einen Flüchtlingsstatus in Deutschland gewähren? (...)

Warum sollte ich beim nächsten mal SPD , wenn ich eine progressive und an wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Cannabispolitik in Deutschland haben möchte?

(...) Wann stellen Sie einen Antrag gemäß Artikel 7 EU-Vertrag, um beide Länder von der Abstimmung des EU-Haushaltes auszuschließen,  (...)

(...) In wieweit haben Sie (oder ihre Fraktion) die Alternativlosigkeit dieser Maßnahmen und, falls klar erkennbar, der zugrundeliegenden Strategie, überprüft ? (...) 

Will auch die SPD das Thema aussitzen und weiterhin kritischen NGO´s das Leben schwer machen, indem die Finanzierung erschwert wird?

(...)  Was wird die SPD unternehmen, damit wir eine in die richtige Richtung weisende EEG-Novelle bekommen? (...)

(...) die Gefahr der Unkontrollierbarkeit des BND (...)