War das Strategie dass sie aus der AfD ausgetreten sind um einem „Rauswurf“ zuvor zu kommen? Oder wie erklären sie, dass sie jetzt als Vertreter in den Gemeindevorstand von der AfD entsendet wurden?
Sehr geehrte Frau S..
Vielen Dank für Ihre Frage.
Nein, das war keine Strategie. Ich bin am 19. Oktober 2023 aus der AfD ausgetreten, weil ich für mich entschieden hatte, diesen Weg nicht weiterzugehen. Diese Entscheidung habe ich eigenverantwortlich getroffen.
Dass ich heute als Vertreter der AfD im Gemeindevorstand tätig bin, hat einen kommunalrechtlichen Hintergrund und sagt nichts über meine Parteimitgliedschaft aus. Ich bin parteilos und gehöre der AfD nicht an.
In Hessen werden die Sitze im Gemeindevorstand entsprechend der Stärke der Fraktionen vergeben. Welche Person eine Fraktion für einen ihr zustehenden Sitz vorschlägt, entscheidet sie selbst. Die Gemeindevertretung wählt anschließend über diesen Vorschlag.
Die Schmittener AfD-Fraktion hat mich einstimmig vorgeschlagen. Nach ihrer eigenen Begründung standen dabei nicht meine frühere Parteimitgliedschaft, sondern meine langjährige Verbundenheit mit der Gemeinde, meine kommunalpolitische Erfahrung, meine Ortskenntnis und die Bereitschaft, dieses zeitintensive Ehrenamt zuverlässig auszuüben, im Vordergrund. Die Gemeindevertretung hat mich anschließend gewählt.
Ich sehe darin keinen Widerspruch. Kommunalpolitik ist häufig deutlich sachorientierter als die Landes- oder Bundespolitik. Vor Ort zählt oft weniger das Parteibuch als die Frage, wer eine Aufgabe kompetent, zuverlässig und zum Wohl der Gemeinde erfüllt. Genau das war nach meinem Verständnis der Beweggrund der Schmittener Fraktion.
Meine Entscheidungen im Gemeindevorstand treffe ich unabhängig und nach meiner eigenen Überzeugung. Wer meine politische Arbeit verfolgt – ob im Hessischen Landtag oder kommunal –, wird feststellen, dass ich mich weder von einer Partei noch von politischen Erwartungen leiten lasse, sondern von der Frage, was ich in der jeweiligen Sache für richtig halte.
Kurz gesagt: Mein Austritt war eine persönliche Entscheidung. Meine Wahl in den Gemeindevorstand war eine eigenständige Entscheidung der Schmittener AfD-Fraktion und der Gemeindevertretung.
Gerne stehe ich bei weiteren Fragen jederzeit zur Verfügung.
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