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Sandra Weeser
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Frage von Jens B. •

Frage an Sandra Weeser von Jens B. bezüglich Verkehr

Guten Tag Frau Weeser,

in der Presse wird über den Autogipfen und einer Kaufprämie für Autos in der Coronakrise gesprochen um die Autoindustrie in Deutschland zu stützen.
Es kann nicht sein das wir zu Zeiten einer globalen Klimakatastrophe wieder Geld für Autos (mit klimaschädlichen Antrieben geben ausgeben, sondern endlich ein intelligenter und umweltfreundlicher Verkehrsmix gefördert werden soll, sei es Fahrrad, Bahncard, ÖPNV-Abo oder E-Lastenrad.
Es gibt nur zwei Wege:
1. Mobilitätsprämie für alle
2. Förderung von Autos aber nur solche ohne Verbrennungsmotoren.

Vielen Dank
Mit freundlichem Gruß
J. B.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Bachenberg,

vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch vom 29. Mai, in der Sie die Einführung einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor kritisieren.

Die Bundesregierung hat am 3. Juni verschiedene Regelungen zur Unterstützung der Konjunktur in Deutschland beschlossen. Dabei wurde auch die Erhöhung der Kaufprämie für Autos mit elektrischem oder teil-elektrischem Antrieb angekündigt.

Wir als Freie Demokraten im Bundestag sind zwar einerseits erfreut darüber, dass es keine zweite „Abwrackprämie“ geben wird, sondern stattdessen umweltfreundliche Antriebstechnologien gefördert werden - wir wissen aber andererseits auch, dass eine Mobilitätswende allein durch eine Kaufförderung für E-Autos nicht erreicht werden kann.

Es braucht ein umfassendes Konzept für eine nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur in Deutschland. Dabei dürfen wir uns nicht auf eine Technologie beschränken. Vielmehr wird es ein Mix aus verschiedenen Ansätzen sein, der erfolgreich sein kann. Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich deshalb schon lange auch für eine breitere Förderung von Wasserstoff ein. Elektromotoren können mit Batterie oder mit Wasserstoff-betriebenen Brennstoffzellen angetrieben werden. Beide Technologien können zum Klimaschutz beitragen und sollten gleichberechtigt gefördert werden. Wir sind für Technologieoffenheit. Die Politik sollte nicht entscheiden, welche Technologie sich durchsetzt.

Zudem müssen für eine echte Mobilitätswende insbesondere in den Städten der ÖPNV und andere Fortbewegungsmittel wie Fahrräder Teil eines attraktiven Verkehrsmix sein. Die Leistungsfähigkeit des ÖPNV muss deshalb in vielen Städten verbessert und der Verkehrsfluss durch intelligente Verkehrssteuerung, innovative Mobilitätslösungen sowie Digitalisierung optimiert werden.

Als Freie Demokraten im Bundestag setzen wir uns tatkräftig für eine durchdachte und effiziente Verkehrsinfrastruktur ein. Dabei möchten wir mit Technologieoffenheit die besten Ergebnisse erzielen. Das ist unser Ansatz für eine Verkehrswende in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Weeser

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