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Sahra Wagenknecht
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Frage von Thoralf T. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Thoralf T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Frau Wagenknecht, vielen Dank schonmal fürs Antworten, hier die nächsten 2 Fragen:

3. Auch im Programm der SPD wird der "demokratische Sozialismus" als langfristiges Ziel gewünscht. Wieso behaupten trotzdem beide Parteien in Hessen, SPD und DIE LINKE, steif und fest, dass sie nicht miteinander koalieren wollen? *

4. In Berlin gibt es seit etwa 6 Jahren eine "rot-rote" Koalition aus DIE LINKE und SPD. Wie lange dauert es dort noch, bis der "demokratische Sozialismus" Wirklichkeit wird?

* Zur Zeit wollen sie immer noch nicht koalieren, die Fragen wurden vor der hessischen Landtagswahl 2008 formuliert.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Trundilson,

hier meine Antworten auf Ihre Fragen:

3. Die Übereinstimmung mit der einen oder anderen Begrifflichkeit sollte nicht das Hauptkriterium für das Eingehen einer Koalition zwischen beiden Parteien sein. Entscheidend ist doch vielmehr, ob es tatsächlich auch eine inhaltliche Übereinstimmung bei wesentlichen politischen Themen und auch die Bereitschaft beiderseitig gibt, diese dann in der Praxis umzusetzen. Für die LINKE kann das nur bedeuten, in Koalitionen auf Landesebene Sozialabbau oder Privatisierungen konsequent zu verhindern und Initiativen zu ergreifen, privatisierte Bereiche (insbesondere der Daseinsvorsorge) zu rekommunalisieren. Im Ergebnis jedenfalls sollte eine Regierungsbeteilung der LINKEN die Lebensqualität der Menschen verbessern. Die SPD steht allerdings seit Jahren für das Gegenteil. Sie betreibt eine neoliberale Politik der Umverteilung von unten nach oben. Insofern ist sie momentan kein glaubwürdiger Koalitionspartner für die LINKE.

4. Selbst wenn ich das wüsste, würde ich es nicht sagen. Denn dann würden ja die meisten nur tatenlos auf den künftigen Sozialismus warten und sich kaum noch jemand für ihn aktiv engagieren. Wäre es nicht um ein Vielfaches produktiver, für seine Verwirklichung zu streiten statt sich den Kopf über die unlösbare Frage zu zerbrechen, wann er Realität wird? Im Übrigen glaube ich nicht, dass sich eine sozialistische Gesellschaft einfach so nur über eine Regierungsbeteiligung verwirklichen lässt. Die gegenwärtigen Entwicklungen in Teilen Lateinamerikas verdeutlichen doch sehr anschaulich, dass grundsätzliche soziale Umwälzungen stets von einer starken außerparlamentarischen Basis der Bevölkerung getragen werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht

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