Frage an Sahra Wagenknecht von Dietmar H. bezüglich Verkehr
Guten Morgen,
Bin überrascht dass Sie sich bei der Abstimmung „Tempolimit „ nicht beteiligt haben.
Warum?
Mit freundlichen Grüßen
D. H.
Sehr geehrter Herr Hamann,
leider kollidieren trotz umsichtiger Planung langfristige Terminabsprachen manchmal mit namentlichen Abstimmungen, die immer sehr kurzfristig angesetzt werden, so dass es vorkommen kann, dass die Teilnahme an einer Abstimmung wie in diesem Fall nicht möglich ist. Alle bei der Abstimmung anwesenden Mitglieder der Linksfraktion haben aber für ein Tempolimit gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen,
Sahra Wagenknecht
Weitere Fragen an Sahra Wagenknecht
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.
das Europawahlprogramm des BSW wurde auf dem Parteitag in Berlin am 27. Januar 2024 beschlossen.
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Einen eigenen Antrag einzubringen, wie Sie vorschlagen, war uns allerdings unmöglich - zum Zeitpunkt der Abstimmung waren wir noch nicht als parlamentarische BSW-Gruppe anerkannt, und Einzelabgeordnete haben kein Antragsrecht im Bundestag.