Frage an Sabine Tippelt von Witoslaw K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Tippelt,
im Koalitionsvertrag hatten Sie vereinbart, in Niedersachsen den Breitbandausbau voranzutreiben. Insbesondere hat mich gefreut, daß eine Universalverpflichtung die Anbieter zur Bereitstellung zeitgemäßer Internetzugänge verpflichten soll.
Leider scheint hier bisher nicht viel passiert zu sein. Immer noch haben viele Bürger und auch ich nur einen DSL-1000-Zugang. Das ist insbesondere ausserhalb von Großstädten sehr ärgerlich, da es Heimarbeit mittels Computer praktisch unmöglich macht. Als selbständiger Softwareentwickler trifft mich das auch sehr hart, viele Aufgaben kann ich von meinem Büro aus gar nicht leisten.
Alternativen sind auch keine in Sicht. Mobilfunk (LTE) wäre zwar theoretisch möglich, doch gibt es von keinem Anbieter eine echte Flatrate. Satellit ist wegen der langen Latenzen für die meisten Anwendungen unbrauchbar. Kabel Deutschland bietet auch nichts, sogar mit meinem Angebot auf eigenem Grundstück selbst Kabel zu legen wurde es nichts.
Deshalb würde ich gerne erfahren, wie weit das Vorhaben mit dem Breitbandausbau ist, insbesondere mit der Universalverpflichtung. Ich habe bereits viele Anfragen an meine Abgeordneten, lokale Politiker oder an das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen gestellt. Niergends bekam ich eine Antwort.
Können Sie mir sagen, wie der Stand Ihrer Bemühungen auf diesem Gebiet ist? Und wann glauben Sie, werden Bürger in Niedersachsen zeitgemäße Internetzugänge angeboten bekommen?
Vielen Dank im Voraus, mit freundlichen Grüßen,
Witoslaw Koczewski
Sehr geehrter Herr Koczewski,
entschuldigen Sie zunächst, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Unser Büro war urlaubsbedingt in den letzten zwei Wochen geschlossen, daher kommen wir erst heute dazu, Ihnen zu antworten.
Sie weisen vollkommen zurecht darauf hin, dass in der Frage der Nutzung einer Breitband-Internetverbindung momentan große Unterschiede zwischen den Städten und den ländlichen Regionen bestehen. Genau aus den von Ihnen beschriebenen Gründen, haben sich SPD und Grüne auf die Fahne geschrieben, die Zugänge zum Internet für alle frei, schnell und überall auszubauen. Dazu stehen wir und das werden wir umsetzen. Klar ist aber auch, dass das nicht von heute auf morgen geht und dass wir auf Unterstützung vom Bund angewiesen sind. Um Ihnen konkret auf Ihre Fragen zu antworten, sende ich Ihnen anbei einen Beschluss des Niedersächsischen Landtags vom 26.09.2013. Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat das Parlament diesen Antrag beschlossen und die Landesregierung aufgefordert auf den Gebieten der Netzneutralität und des Ausbaus der Internetinfrastruktur - hier speziell des Ausbaus im ländlichen Raum - aktiv zu werden.
Sehr geehrter Herr Koczewski,
wir packen unsere Wahlversprechen an, wie Sie sehen auch das zum Breitbandausbau. Wir alle sind uns darüber im Klaren, dass noch viel zu tun ist. Wir arbeiten daran, brauchen aber auch ein bisschen Zeit.
In der Hoffnung, dass ich Ihnen mit diesen Informationen ein wenig weiterhelfen konnte, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
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