Sabine Kurtz
CDU

Frage an Sabine Kurtz von Wöetra Qnyubss bezüglich Verkehr

14. Oktober 2010 - 18:08

Sehr geehrte Frau Kurtz,

als Ihr Wähler sehen Sie mich der augenblicklichen Situation um Stuttgart 21 ratlos gegenüber.
Da Sie für Stuttgart 21 gestimmt haben und die Diskussion in die Richtung geht, dass einen parlamentarische Entscheidung unumkehrbar sei, stelle ich folgende Frage:

Sollten belegbare Beweise dafür vorgelegt werden, dass die Grundlagen auf der Ihre Zustimmung zum Projekt gegeben haben, in wesentlichen Zügen fehlerhaft oder irreführend waren, wären Sie dann für eine erneute Abstimmung im Landtag?

Ich erspare mir die Aufzählung von Details, da es mir um eine grundsätzliche Antwort geht.

Mit freundlichen Grüßen
Jörgen Dalhoff

Frage von Wöetra Qnyubss
Antwort von Sabine Kurtz
25. Oktober 2010 - 07:50
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Dalhoff,

danke für Ihre Zuschrift vom 14. Oktober.

Ihre Frage ist sehr hypothetisch und lässt sich in ihrer Pauschalität schwer beantworten. Es wäre falsch, nach jeder Änderung bei Details eine komplette Neubewertung des Projekts vorzunehmen. Falls es Ihnen um die Kosten geht: Für Stuttgart 21 wurde zwischen den Projektpartnern ein Gesamtkostenrahmen von 4,5 Mrd. Euro vereinbart. Dabei ist ein Betrag von 438 Mio. Euro bewusst zur Abdeckung weiterer Risiken während der Bauzeit eingeplant, so dass auch eine mögliche Kostensteigerung über die kalkulierten 4,088 Mrd. Euro hinaus für mich nicht zwangsläufig das Projekt in Frage stellen würde. Sollte sich, gerade in finanzieller Hinsicht, eine neue Situation ergeben, wäre zudem immer zu berücksichtigen, wie und warum diese Änderung zustande kommt. Beispielsweise wären für mich Kostensteigerungen akzeptabel, wenn es darum geht, technische Standards im Nachhinein weiter zu verbessern.

In den von Herrn Geißler geleiteten Gesprächen werden in den nächsten Wochen öffentlich alle Fakten und Entscheidungsgrundlagen nochmals dargelegt und debattiert. Eine Beobachtung dieser informativen und aufschlussreichen Gespräche kann ich Ihnen empfehlen, wenn Sie sich mit den Details genauer befassen möchten.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz