Sabine Bätzing
SPD
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Frage von Znaserq Tnjeba an Sabine Bätzing bezüglich Arbeit

# Arbeit 28. Juli. 2009 - 12:05

Sehr geehrte Frau Bätzing,

mein Name ist Gawron und wir sind uns schonmal begegnet, nur konnte ich Ihnen da nicht diese Frage stellen. Ich wohne in Neuwied und bin daher Wähler bei der Bundestagswahl 2009 in Ihrem Wahlkreis Neuwied 198.

Ich bin sehr an der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens interessiert. Ich denke, dass dieses Konzept viele unserer aktuellen und zukünftigen Probleme lösen helfen könnte. Ich werde meine Stimme demjenigen Bewerber geben, der sich am stärksten für diese Idee einsetzt und habe allen Bundestagsbewerbern im Wahlkreis 198 diese Frage gestellt:

"Was halten Sie vom Bedingungslosen Grundeinkommen? Werden Sie sich, falls Sie in den Bundestag gewählt werden, dafür einsetzen, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland baldmöglichst realisiert wird ?"

Ich danke schon jetzt für Ihre eventuelle Antwort und verbleibe

mit freundlichen Grüssen
M.Gawron

Von: Znaserq Tnjeba

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)

Sehr geehrter Herr Gawron,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie regen die Zahlung eines Grundeinkommens an jeden Bürger an. Dabei wird sich sicherlich die Frage nach der näheren Ausgestaltung stellen, denn es gibt bereits jetzt mehrere Modelle. Als gemeinsamen Nenner kann man aber wohl festhalten, dass es darum geht, jedem Bürger eine solche Summe Geldes zukommen zu lassen, dass er davon leben kann.

An Ihrem Vorschlag ist ja viel Überlegenswertes. Die Grundversorgung wäre geklärt, wer Kinder hat, erhält automatisch mehr Geld, um für diese zu sorgen, eine gewisse Gerechtigkeit ergäbe sich. Ich habe selber zu diesem Thema gerade eine Veranstaltung mit Prof. Dr. Götz Werner gemacht, der ein überzeugter Verfechter des Grundeinkommens ist. Seine Argumentation fand ich in weiten Teilen sehr überzeugend. Er möchte die Finanzierung des Grundeinkommens über die Mehrwertsteuer regeln, was dort eine erhebliche Erhöhung bedeuten würde. Mir stellt sich auch die Frage, wie darauf reagiert werden soll, wenn jemand aufgrund des Grundeinkommens konsequent eine Arbeitsaufnahme verweigert. Dennoch sollte man nicht wegen dieser Fragen ein Grundeinkommen ablehnen, sondern sich die Frage stellen, wie man sie lösen kann, damit man zu einem Grundeinkommen kommen kann. Ich gehe allerdings davon aus, dass die Durchsetzung eines solchen Konzeptes für die Menschen noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Obwohl ich Ihre Haltung hinsichtlich Ihrer Wahlentscheidung selbstverständlich akzeptiere, möchte ich darauf hinweisen, dass das Abstellen der Wahlentscheidung auf lediglich eine Frage, ein Problem darstellt, denn da jeder Bürger eine andere Frage zu Grunde legt, würden wir so viele Parteien benötigen, wie es Bürger gibt. Kompromisse sind notwendig. Ich werde jedenfalls meine Entscheidung für oder gegen eine Sache nicht davon abhängig machen, ob mir eine Stimme verloren geht, sondern nur davon, ob die Entscheidung richtig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing, MdB