Vadim Derksen
Ihr Vorschlag kann ein solches Mittel sein. Ich persönlich setze mich für die Stiftung einer Flutmedaille für Einsatzkräfte und Freiwillige während der Hochwasserkatastrophe ein.
(...) Ich teile diese Einschätzung nicht. Die Verantwortung für unser Gesundheitssystem trägt die Bundesregierung. (...)
(...) Dann aber müssen von den Ärzten medizinische Einzelfallentscheidungen getroffen werden. Politische Vorgaben werden den Interessen und der Gesundheit der Patienten nicht gerecht (...)
(...) Das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit halte ich für plausibel. § 52 (2) der Abgabenordnung besagt, dass „Bestrebungen, die nur bestimmte Einzelinteressen staatsbürgerlicher Art verfolgen“ nicht als gemeinnützig verstanden werden. (...)
(...) nach den geltenden grundgesetzlichen Regelungen endet das Selbstbestimmungsrecht jedes einzelnen, auch das der Frauen, dort, wo die Rechte anderer betroffen sind, das gilt insbesondere für das Recht auf Leben. Der Lebensschutz bezieht sich ebenfalls auf das ungeborene menschliche Wesen. (...)
(...) Ihre Anfrage fällt zwar nicht direkt in mein Fachgebiet, da ich mich mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik befasse, jedoch habe ich Unterstützung fachkundiger Kollegen erhalten, die ich gerne weitergebe. Der Diplomatenpass des IOC-Präsidenten Thomas Bach erzeugte ja bereits öfter Aufsehen und war für viele unverständlich. Wie Sie ganz richtig in Erfahrung bringen konnten, ist die Ausstellung eines Diplomatenpasses nur einem engen Personenkreis gestattet. (...)