Portrait von Ronald Maltha
Ronald Maltha
DIE GRÜNEN

Frage an Ronald Maltha von Xynhf Zrhere bezüglich Staat und Verwaltung

17. Februar 2006 - 05:47

Hallo Herr Dudda,
wie stehen Sie zur Forderung der Abschaffung der Verbandsgemeinden wie von der FDP gefordert?

Frage von Xynhf Zrhere
Antwort von Ronald Maltha
17. Februar 2006 - 12:23
Zeit bis zur Antwort: 6 Stunden 35 Minuten

Das Scheitern der Enquete-Kommission hat zwei Ursachen. Sie heissen SPD und FDP. Mein Trierer Parteikollege Rainer Marz, der als Landtagsabgeordneter von BUeNDNIS 90/DIE GRUeNEN als Mitglied in der Enquete-Kommission taetig war, fordert jetzt konkrete Schritte. In einer abweichenden Stellungnahme zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission muessen wir der kommunalen Selbstverwaltung wieder auf die Beine zu helfen. Die Verbandsgemeinden sollen nach GRUeNER Vorstellung erhalten, nicht effiziente Gebietszuschnitte aber veraendert werden. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission enthaelt dagegen nichts, was man nicht auch ohne ihre dreijaehrige Arbeit bereits gewusst haette. Bis auf die Einfuehrung des Konnexitaetsprinzips wurden Entscheidungen nicht getroffen, konkrete Reformvorschlaege nicht diskutiert. Dabei steht die Zukunft der Kommunen auf dem Spiel.