Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Sexuelle Bildung ist Kinderschutz, sie stärkt die Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen, sie vermittelt altersgerechte Aufklärung über Körper, Grenzen und Einverständnis, sie hilft, Kinder vor sexuellen Übergriffen zu schützen.

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Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Das von Ihnen angesprochene Modell, wie es in Australien praktiziert wird, bietet interessante demokratische Potenziale, die ich als folgende Vorteile und Herausforderungen sehe:

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Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

ein Überschreitensbeschluss bedeutet nicht automatisch eine zusätzliche Belastung der Steuerzahler:innen. Er ermöglicht eine flexible Verwendung bereits vorhandener Haushaltsmittel.

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Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

für eine detaillierte Bewertung der Berechtigung der Beschwerde würde ich Ihnen empfehlen, die vollständigen Stellungnahmen des Whistleblower-Netzwerks und der zuständigen Behörden zu konsultieren.

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Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD setzt sich für eine faire und transparente Alterssicherung ein. In unserem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 haben wir uns vorgenommen, die betriebliche Altersvorsorge attraktiver zu gestalten. Dazu gehört auch, Ungerechtigkeiten bei Sozialabgaben zu überprüfen.

Frage von Jannis S. • 06.02.2025
Antifaschistisches Gedenken?
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Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

2025 steht mit dem 80. Jahrestag des Kriegsendes ein besonderes Gedenken an. In Berlin wurde für dieses Jahr einmalig ein gesetzlicher Feiertag beschlossen, um dem besonderen historischen Anlass Rechnung zu tragen Diese Entscheidung verdeutlicht, dass eine stärkere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Tag sinnvoll ist.