Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.04.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) Für den angemessenen Einsatz von niedergelassenen Ärzten sind in der Bundesrepublik Deutschland die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig, die selbstständig einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen. Da das nicht immer reibungslos funktioniert hat, ist bereits 2006 das sogenannte „Vertragsarztrechtsänderungsgesetz“ verabschiedet worden. (...)

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Antwort 07.04.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) Nach den Kopenhagener Kriterien für potenzielle Beitrittsländer zur EU von 1993 ist die Abschaffung der Todesstrafe eine grundsätzliche Voraussetzung für den Beitritt zur Europäischen Union. (...)

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Antwort 21.02.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) Eine Debatte, die nur das Gefahrenpotential von Computerspielen im Auge hat, entspricht dennoch nicht der Vielfalt in diesem Bereich. Computerspiele in ihrer ganzen Breite sind inzwischen nicht nur beliebte Beschäftigung in allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten, sondern als interaktive Medien – wie beispielsweise auch das Fernsehen - ein Kulturgut. (...)

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Antwort 18.02.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) Fest steht, dass die EU mit der Anerkennung Kosovos in die begrenzte Souveränität in den nächsten Jahren eine wahre Herkulesaufgabe zu bewältigen haben wird. Zunächst einmal gilt es jedoch alles dafür zu tun, dass die Lage friedlich bleibt. (...)