Frage von Detlef K. •

Was halten Sie vom Konzept der Ersatzstimme (Präferenzwahlsystem wie zb in Australien) ?

Diese Variante ermöglicht es Wähler*innen, ihre Stimme abzugeben, ohne die Angst zu haben, sie zu „verschenken“, falls eine Partei die 5%-Hürde nicht erreicht. Sollte eine Partei diese Hürde nicht erreichen, wird die Ersatzstimme automatisch an eine andere Partei seiner / ihrer Wahl weitergegeben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K., 

Ihre Anfrage zum Konzept der Ersatzstimme bzw. des Präferenzwahlsystems berührt einen spannenden Aspekt der demokratischen Willensbildung. Als SPD haben wir uns intensiv mit Fragen der Wahlsystemreform beschäftigt.

Das von Ihnen angesprochene Modell, wie es in Australien praktiziert wird, bietet interessante demokratische Potenziale, die ich als folgende Vorteile und Herausforderungen sehe: 

Vorteile: Wähler:innen können ihre politischen Präferenzen differenzierter ausdrücken, die Reduzierung des Gefühls einer "verschenkten" Stimme und die Stärkung kleinerer politischer Bewegungen.

Herausforderungen: Komplexeres Wahlsystem für Bürger:innen und möglicherweise ist das Wahlsystem dann schwieriger zu verstehen und Stimmen auszuzählen.

Wir als SPD stehen für eine lebendige Demokratie, die Bürgerbeteiligung und Repräsentativität in Einklang bringt. Das Präferenzwahlsystem könnte ein interessanter Ansatz sein, um Wähler:innen mehr Gestaltungsmöglichkeiten zu geben.

Gleichzeitig müssen wir sorgfältig abwägen, wie ein solches System unsere bewährte parlamentarische Demokratie ergänzen kann, ohne ihre Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen.

Wir sind offen für konstruktive Vorschläge zur Weiterentwicklung unseres Wahlsystems und führen dazu gerne einen breiten gesellschaftlichen Dialog.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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