
Ein Demokrat weiß hingegen, daß ich als Abgeordneter gemäß Art. 38 GG nur meinem Gewissen unterworfen bin.
DBT/Stella von Saldern
Ein Demokrat weiß hingegen, daß ich als Abgeordneter gemäß Art. 38 GG nur meinem Gewissen unterworfen bin.
...halte ich das Vorgehen weiterhin für einen schweren strategischen politischen Fehler.
Ich habe aus Überzeugung nicht abgestimmt.
Ich nahm an der Abstimmung bewusst nicht teil und habe nach Art. 38 GG von der Option der Nicht-Abstimmung Gebrauch gemacht.
Persönlich halte ich es für falsch, eine Mehrheit mit der afd in Kauf zu nehmen, weshalb ich an der Abstimmung nicht teilnahm.
Ich orientiere mich an drei Axiomen: Das christlich-soziale, liberale und konservative in der Union, das Existenzrecht Israels....