Pressefoto/BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN/Dominik Butzmann
Wir stehen fest und entschlossen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer und werden die Ukraine weiter politisch, finanziell, humanitär und militärisch unterstützen
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?
Eine Erhöhung der Impfquote wäre der effizienteste Weg gewesen, künftig anderweitige Eingriffe in Grundrechte weitestgehend zu vermeiden, wie das Recht auf schulische Bildung, die freie Berufsausübung, die freie Ausübung von Kunst und Kultur, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, bzw. die allgemeine Handlungsfreiheit.
