Renate Sommer
CDU

Frage an Renate Sommer von Ureznaa Rouneqg bezüglich Finanzen

20. Oktober 2013 - 10:15

Wann wird die Sommerzeit endlich abgeschafft?

Frage von Ureznaa Rouneqg
Antwort von Renate Sommer
04. Dezember 2013 - 06:19
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Ebhardt,

das ist eine gute Frage. Die Situation stellt sich wie folgt dar: Die Sommerzeit basiert zwar auf eine EU-Richtlinie, aber die EU-Kommission (die in dieser Frage das Initiativrecht hat) weigert sich bislang einen Vorschlag zur Änderung dieser Richtlinie vorzulegen, da sie dafür Signale aus den Mitgliedstaaten benötige. Die Mitgliedstaaten verweisen in dieser Frage dann natürlich gerne auf die EU-Kompetenz. Die Kommission wiederum verweist immer wieder darauf, dass sie nur einen einheitlichen Zeitpunkt festlegt, nicht aber über die Frage nach dem "Ob" zu befinden hat. Voraussetzung für eine Abschaffung wäre also Einigkeit unter den Mitgliedstaaten. Genau darin liegt allerdings die Schwierigkeit, sodass sich an der derzeitigen Situation bis auf weiteres erst einmal nichts ändern wird.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Renate Sommer, MdEP