Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.

Laurence Shaperon
Darin sehen wir keine Impfpflicht durch die Hintertür, sondern eine notwendige Regelung des Infektionsgeschehen zum Schutz der Gesellschaft und besonders vulnerablen Gruppen.
Auf allen innerörtlichen Straßen soll das Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festgelegt und Kommunen Entscheidungsfreiheit eingeräumt werden, die Geschwindigkeit streckenweise zu erhöhen, wo dadurch keine zusätzliche Gefährdung entsteht.