Können Sie mit Ihrem SPD Gewissen Vereinbaren, dass die Mitversicherung eines Ehepartners in der Krankenkasse abgeschafft werden soll? Dieses A wäre die offensichtliche Kapitulation der SPD.
Sehr geehrter Herr Stegner,
in meinem Alter, geb. 1938) habe ich vieles erlebt. Bei der Diskussion der Sozialversicherung soll nun die Mitversicherung des Ehepartrtners abgeschaft werden. Auch nur mit einem Einstieg ist es der Beginn zu einer weiteren Verarmung der Bevölkerung. Was geschieht mit einem kranken Partner der nicht arbeiten kann? (aus verschiedenen Grüden oder Tatsachen) Derartiges kann Ihre (heute noch meine stets gewählte) Partei nicht zulassen.
Mit freundlichen Grüßen
D.A.
Weitere Fragen an Ralf Stegner
Der Familiennachzug ist grundsätzlich weiterhin gesetzlich möglich. Lediglich der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde per Gesetz für zwei Jahre ausgesetzt.
Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.
Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.
Ich habe mich zu der Thematik öffentlich bereits umfangreich geäußert und verweise demnach inhaltlich auf die folgenden Beiträge