Rainer Wieland
CDU

Frage an Rainer Wieland von Jbystnat Ureeznaa bezüglich Parlamentsangelegenheiten

26. Mai 2020 - 13:07

Was tun Sie und Ihre Fraktion um sicherzustellen, dass der Deutsche Bundestag nach der nächsten Wahl sich nicht weiter aufbläht sondern wieder verkleinert ?

Frage von Jbystnat Ureeznaa
Antwort von Rainer Wieland
13. Juli 2020 - 14:52
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Herrmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25.05.2020, auf die ich höflich Bezug nehme. Ich bitte die verspätete Antwort zu entschuldigen und bitte hierfür um Verständnis. Lassen Sie mich vorab betonen, dass ich mich freue, dass Sie sich mit Ihrem konkreten Anliegen an mich wenden. Diese Form des direkten Kontakts mit Menschen aus Baden-Württemberg ist mir besonders wichtig.

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich Ihre Sorge nachvollziehen kann. Der Bundestag ist mit seinen momentan 709 Abgeordneten das größte demokratisch gewählte Parlament der Welt, was am deutschen Wahlrecht und einem den Deutschen nachgesagten Hang zur Perfektion, die am Ende eher lähmend wirken kann, liegt. Der Dauerstreit über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags benötigt, auch im Angesicht der bald bevorstehenden nächsten Bundestagswahl, dringendst eine Lösung, denn die Größe des Bundestages ist im geltenden Wahlrecht unberechenbar. Ein weiterer Anstieg der Abgeordnetenanzahl nach der nächsten Wahl, Vermutungen liegen bei rund 800 Abgeordneten, sehe ich als schwierig an. Jedoch muss ich Ihnen leider auch mitteilen, dass diese Angelegenheit nicht zu meinem Aufgabenbereich als Vizepräsident des Europäischen Parlaments gehört und ich deshalb auch keinen Einfluss darauf habe.

Klar ist aber, dass es der CDU wichtig ist, eine Einigung zu erzielen, damit der Bundestag nach der nächsten Wahl eine vertretbare Größe besitzt. Wichtig ist es mir deutlich zu betonen, dass eine Wahlrechtsreform gefunden werden muss, die die Stimmen der Bürger repräsentativ aufzeigt und nicht verzerrt und damit nicht zum Wohle einer Partei und zum Schaden einer anderen dient.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Zuschrift.

Bei weiteren Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Rainer Wieland