(...) Ich habe den Neujahrsempfang des ADV aufgrund eines weiteren Termins unmittelbar nach meiner Rede verlassen. Ein Abschiedsgeschenk o.ä. wurde mir nicht angeboten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Fluglärmthematik Zürich Kloten. Wie Sie sicher wissen, sind die Gespräche zwischen der Schweiz und Deutschland in den letzten Wochen intensiviert worden und eine gemeinsame Deutsch-Schweizerische Absichtserklärung wurde unterzeichnet. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. Januar 2012, mit dem Sie sich nach einem dreigleisigen Ausbau zwischen Aachen und Düren auf der Ausbaustrecke Köln - Aachen erkundigen. (...)
(...) Im Hinblick auf das Einkommensteuerrecht gibt es aus unserer Sicht jedoch aktuell keine zwingenden Folgeänderungen. Hier sind zunächst einmal die noch ausstehenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. (...)
(...) Um im Hinblick auf den Eisenbahnunfall bei Hordorf die Sicherheit im EisSicherheitehr zu verbessern, muss eine entsprechende Nachrüstung des bestehenden Streckennetzes verbindlich vorgeschrieben werden. Das Rechtsetzungsverfahren zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (6. (...)
