Portrait von Peter Liese
Antwort 02.04.2019 von Peter Liese CDU

(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)

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Antwort 29.03.2019 von Peter Liese CDU

(...) ich möchte noch einmal betonen, dass ich die Bedenken sehr ernst nehme und nicht leichtfertig dem Text zugestimmt habe. Auch teile ich nicht die Auffassung, dass alle, die sich gegen die Urheberrechtsreform ausgesprochen haben nur der Propaganda von YouTube und Google zum Opfer gefallen sind. (...)

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Antwort 19.02.2019 von Peter Liese CDU

(...) Die Abstimmung über den in der vergangenen Woche gefundenen Kompromiss zur EU-Urheberrechtsrichtlinie und den darin enthaltenen Artikel 13 findet höchstwahrscheinlich im März oder April statt. Die verhandelten Texte werden in den kommenden Wochen vor der Abstimmung intern diskutiert. (...)