Peter  Kaiser
FDP
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Frage von Erich T. •

Frage an Peter  Kaiser von Erich T. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr ,Kaiser

"was halten Sie von dem Vorschlag zum Projekt -Rheinbrücke: Alle Kosten werden nur von den unmittelbar angrenzenden Landkreisen getragen, die hierzu vom Land -oder wem auch immer- einen Kredit erhalten. Benutzer der Brücke zahlen eine Maut, die zu 100% in die Rückzahlung des Kredites und später an die Landkreise fließt...?" , die allein für den Unterhalt verantwortlich sind ...

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Trippe,

ich finde diesen Vorschlag grundsätzlich sehr gut! Ich halte aber auch eine Förderung durch das Land für angebracht, denn die Brücke stellt natürlich ein wichtiges Infrastrukturprojekt dar. Wenn Fußballstadien, Gartenschauen und lokale Klimakonzepte vom Land gefördert werden, darf man die Kreise bei einem solchen Projekt auch nicht alleine lassen.
(oder man müsste einmal grundsätzlich die Förderpolitik überdenken - aber das ist ein anderes Thema, zu dem es viel zu sagen gäbe).

Angesichts der Tatsache, dass die erwartete Auslastung der Brücke bei den prognostizierten hohen Kosten die reine Wirtschaftlichkeit etwas in Frage stellt, halte ich eine zumindest zusätzliche Finanzierung "zur Schließung der Deckungslücke" durch ein Mautsystem für angebracht.

Nach meinem Kenntnisstand liegt auch seit Februar 2005 eine Studie vor, die die beiden betroffenen Landkreise Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück in Auftrag gegeben hatten. Nach dieser Studie rechnet sich eine mautfinanzierte Mittelrhein-Brücke. Mir liegen allerdings keine Zahlen vor.

Quelle:
http://www.landtag.rlp.de/icc/Internet-DE/sub/a19/a1970ad7-320c-cb01-e76c-dbf983c6eaca,,,aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000014&page=5&pagesize=10&startmon=06&startyear=2006.htm

Viele Grüße

Peter Kaiser