Peter Altmaier
CDU

Frage an Peter Altmaier von Jbystnat Xenhfr bezüglich Soziale Sicherung

22. Februar 2009 - 12:36

Guten Tag Herr Altmeier,

Ich finde die aktuellen Äußerungen des Herrn Mißfelder zur Erhöhung von Hartz IV nicht nur geschmacklos sonder halte Sie für einen Volksvertreter für völlig unakzeptabel. Insbesondere unter Berücksichtigung seiner früheren Einschätzung zur med. Versorgung älterer Menschen muß man sein Menschenbild in Frage stellen. Mag es noch am Stammtisch angehen solch dumpfes Gedankengut auszubreiten ist es für einen Politiker brandstiftend solche Einschätzungen als Wertbild in voller Absicht zu äußern.
Wie denken Sie darüber?

Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Krause

Frage von Jbystnat Xenhfr
Antwort von Peter Altmaier
20. April 2009 - 10:08
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, MdB, sagte nach Presseberichten Anfang Februar bei einem politischen Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Haltern in Nordrhein-Westfalen: „Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.“

Wie Herr Mißfelder seither klargestellt hat, ging es ihm bei seiner Äußerung nicht um eine Herabsetzung von Hartz-IV-Empfängern, die oftmals auch unverschuldet in diese Lebenssituation geraten. Der JU-Bundesvorsitzende wollte durch seine Äußerung lediglich Zweifel darüber kundtun, ob die Erhöhung der Regelsätze auch bei den Kindern ankomme und diese Unterstützung auch zielgenau sei.

Ich begrüße diese Klarstellung, da es meines Erachtens völlig verfehlt wäre, alle Hartz-IV-Empfänger unter Generalverdacht eines erhöhten Alkohol- und Tabakkonsumes zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB