Frage von tim w. • 12.08.2021
Hallo Herr Ziemiak, wie reagieren wir in Deutschland auf ein zukünftiges Virus? (so ansteckend wie Corona/so tödlich wie Ebola). Welche Pandemiepläne gibt es. Ist dort ein solches Szenario abgebildet?
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Antwort 12.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

für eine detaillierte Antwort auf Ihre Frage wenden Sie sich bitte an das Gesundheitsministerium.

Frage von Jochen W. • 11.08.2021
Sehr geehrter Herr Zimiak, "derzeit ist nicht von einem Nuklearkrieg auszugehen", heißt das, Sie sehen kein derartiges Risiko? Glauben Sie wirklich damit das Thema vom Tisch wischen zu können?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 12.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

wir verweisen auf die Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage.

Frage von Jochen W. • 11.08.2021
Sehen Sie das Risiko eines Nuklearkriegs? Halten Sie ein soches Risiko -wenn größer als Null- für vertretbar? Warum meiden Sie das Thema im Wahlkampf? Ist die Nuklearplanung der NATO suizidal?
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Antwort 11.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

derzeit ist nicht von einem Nuklearkrieg auszugehen.

Frage von Christoph S. • 09.08.2021
Warum wird bei Kindesmissbrauch jede Verjährung (auch für Geistliche) nicht abgeschafft?
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Antwort 12.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

Es ist unser Ziel, Präventions- und Bestrafungsmaßnahmen zu stärken, um Kindesmissbrauch wirksam zu verhindern.

Frage von Bernd H. • 06.08.2021
Halten Sie die Verwendung von rund 6000 Soldaten in der Wehrverwaltung des Bundes für verfassungskonform (siehe Art. 87a und 87b des Grundgesetztes)?
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Antwort 20.09.2021 von Paul Ziemiak CDU

Für das BMVg ergibt sich weder verfassungsrechtlich noch einfachgesetzlich ein Erfordernis nach der Trennung von Streitkräften und Bundeswehrverwaltung.

Frage von Jürgen V. • 04.08.2021
Wie stehen Sie zu der Frage der Umsatzsteuerbehandlung bei Zwangsvollstreckungen
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Antwort 11.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

Indem ein Gläubiger einen Gerichtsvollzieher einschaltet, verlässt er die Sphäre des Privaten und bedient sich der hoheitlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung seines Anspruchs.