Frage an Paul Lehrieder von Hans-Joachim E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Paul Lehrieder,
Sie sind Mitglied des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages. So können Sie mir sicherlich meine Frage zur Eingabe von Susanne Wiest vom 10.12.2008 zum Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE) beantworten:
1. Wie können Sie erklären, dass nach diesen vergangenen 3 Jahren immer noch kein Arbeitsergebnis diesbezüglich von Ihnen vorliegt?
2. Welchen Sinn macht Ihre interne Regelung, dass die vertretenen Fraktionen im Ausschuss nacheinander statt parallel sich mit der Eingabe beschäftigen?
3. Wann rechnen Sie persönlich mit einer Vorlage des Ausschussergebnisses beim dt. Bundestag?
4. Haben Sie im Ausschuss verschiedene Modelle zum Grundeinkommen diskutiert und bewertet? Haben Sie dazu auch Menschen eingeladen und gehört, die sich mit diesem Thema intensiv beschäftigen, wenn Ja, dann welche Personen?
5. Wie schätzen Sie persönlich die diesbezügliche Empfehlung des Petitionsausschusses für den Deutschen Bundestag im Ergebnis ein?
Für Ihre geschätzte Antwort bedanke ich mich bereits jetzt.
mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Ebel, Lüneburg
Sehr geehrter Herr Ebel,
vielen Dank für Ihre Frage über das Portal Abgeordnetenwatch.de.
Mir ist sehr an der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis gelegen. Daher beantworte ich alle an mich gerichteten konkreten Anfragen aus meinem Wahlkreis nach bestem Wissen und Gewissen.
Dabei hat sich die direkte Kommunikation bewährt. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an mich zu wenden. Meine E-Mail-Adresse lautet: paul.lehrieder@bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder, MdB
Weitere Fragen an Paul Lehrieder
Es ist daher davon auszugehen, dass das KfW-Programm 134 bald wieder zur Verfügung stehen müsste.
Dieses Treffen ist als verfassungsfeindlich einzustufen. Pläne für eine Vertreibung von Menschen, auch deutscher Staatsangehöriger, verstoßen gegen unsere Verfassung, denn sie sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Dieses Treffen ist als verfassungsfeindlich einzustufen. Pläne für eine Vertreibung von Menschen, auch deutscher Staatsangehöriger, verstoßen gegen unsere Verfassung, denn sie sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Da es sich um einen Antrag meiner Fraktion handelt, stimme ich selbstverständlich zu.