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Frage von Michael B. •

Frage an Patrick Sensburg von Michael B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Sensburg,

leider konnte ich im Netz (auf das Sie bei http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_patrick_sensburg-575-37964--f258385.html#q258385 verwiesen haben) keine Antworten zu einigen Fragen finden. Darum nochmals:

Auf welchen Quellen basiert Ihre Annahme, die Internetnutzer hielten Websperren für erfolgreich/erfolgversprechend?
In einer Pressemitteilung ( http://www.patricksensburg.de/article/20100521361814 ) schreiben Sie:
"[In der Internetcommunity] gibt es keine Akzeptanz, dass nicht hart gegen Kinderpornographie vorgegangen wird."
Denken Sie, die Internetcommunity hat damit nicht eher das Löschen und Verfolgen der Urheber gemeint und sieht Sperren nicht als hartes Vorgehen gegen Kinderpornographie? Sehen Sie es als hartes Vorgehen?

Sollte ein 8-jähriges Kind unbeaufsichtigt im Web surfen? Sollten wir auch alle legalen Inhalte sperren, die für 8-Jährige ungeeignet sind?
In obiger Antwort schrieben Sie: "Der Erfolg liegt darin, dass Opfer sich nicht so oft mehr im Internet wiederfinden [...]"

Ist den Opfern nicht eventuell mehr daran gelegen, daß ihre Bilder von Kinderpornographie-Konsumenten nicht mehr gefunden werden? Ist Sperren dabei hilfreich?
"Für mich ist jedes Bild und jedes Video, dass weniger geklickt wird ein Erfolg."

Ist es das auch in Abwägung zu den Zensurgefahren, die durch die Sperrinfrastruktur entstehen?
In Ihrer obigen Pressemitteilung schreiben Sie: "[Zensur] liegt aber gar nicht vor, da es dabei um Vorzensur gehen würde."
Wenn also eine Erweiterung von Internetsperren auf andere Bereiche nicht gegen das grundgesetzliche Verbot der Vorzensur verstößt, würde das eine Erweiterung und damit Zensur (im allgemeinsprachlichen Sinn) nicht noch wahrscheinlicher machen?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Butscher

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Butscher,

abermals herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Da ich Ihre Fragen bereits mehrmals im Netz beantwortet habe, macht es keinen Sinn, die Antworten immer wieder zu wiederholen. Darum hier nur sehr kurz zu Ihren ergänzenden Fragen: Zur Internetcommunity gehören natürlich alle intensiven Nutzer des Netzes. Hier bekomme ich sehr viele Rückmeldungen, dass meine Sichtweise geteilt wird, teilweise sogar gefordert wird.

Fakt ist leider, dass Kinder heute schon in sehr jungen Jahren im Internet surfen und dies auch unbeaufsichtigt. Dies geht auch über das Handy z.B. in der Schulpause.

Durch das Sperren von kinderpornographischen Seiten ist keine Gefahr einer Zensur gegeben. Selbstverständlich müssen wir immer wachsam sein, dass ein Staat keine Zensur betreibt. Wie in anderen Medien gibt es aber Grenzen - auch der Meinungsfreiheit. Nur hierum geht es.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen nun umfassend beantwortet habe und bedanke mich für die intensive Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Sensburg