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Patrick Breyer
PIRATEN

Frage an Patrick Breyer von Whyvna Cnfpny Orvre bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Breyer,

wie stehen Sie persönlich zum geplanten EU-Mercosur-Abkommen, insbesondere hinsichtlich der befürchteten negativen Umweltauswirkungen (https://www.gerechter-welthandel.org/material/mercosur/)?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen

Julian Beier

Frage von Whyvna Cnfpny Orvre
Antwort von Patrick Breyer
13. Januar 2021 - 17:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 1 Woche

Sehr geehrter Herr Orvre,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den möglichen Auswirkungen des geplanten Mercosur-Abkommens. Meine Fraktionskollegin Anna Cavazinni hat zu diesen Auswirkungen im vergangenen Jahr eine wissenschaftliche Studie in Auftrag gegeben, deren Auswertung unter folgendem Link abrufbar ist.

_https://www.annacavazzini.eu/wp-content/uploads/2020/01/Zusammenfassung-Studie-EU-Mercosur-Luciana-Ghiotto-und-Javier-Echaide.pdf
_

Die Studie kommt zu folgendem Fazit:

"Das Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur weicht nicht von dem vorherrschenden handelspolitischen Paradigma ab, das die Europäische Union seit 2009 vertritt. In der Zwischenzeit haben sich die Ziele der Union weiterentwickelt. Die Erwähnungen des Pariser Klimaabkommens und der Nachhaltigkeitsziele im Abkommen sind positiv anzumerken. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Handel und damit die Produktionsmodelle, die durch das EU-Mercosur Abkommen befördert und für die Zukunft festgeschrieben werden, nicht mit dem EU-Ziel der Klimaneutralität vereinbar sind. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. In seiner aktuellen Form würde das EU-Mercosur Abkommen die Bemühungen um eine Eindämmung des Klimawandels untergraben.“

Dieses Ergebnis nehme ich zur Kenntnis und folgere daraus, dass wir als Parlament auf weitgehende Änderungen drängen müssen. Gerade die EU muss bei Wirtschaftsabkommen mit Schwellenländern die Umweltauswirkungen im Blick haben und helfen, damit Nachhaltigkeit unterstützt wird. Ich bin davon überzeugt, dass wir in der Diskussion um das Post-Corona-Zeitalter gerade in Bezug auf die Fleischproduktion höhere Standards anstatt einer Standardabsenkung erörtern werden.

Bleiben Sie gesund und beste Grüße

Patrick Breyer