Landesvorstand DIE LINKE. Berlin
(...) Auch meine Fraktion DIE LINKE hatte bereits im Vorfeld sehr deutlich gemacht, dass wir eine Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren kategorisch ablehnen. (...)
(...) Meine Fraktion DIE LINKE und ich haben am 3. Juli dem Kohleausstiegsgesetz im Deutschen Bundestag nicht zugestimmt. (...)
(...) Gerne beantworte ich Ihre folgende Fragen: 1-6 (...)
Sollte sich dadurch tatsächlich Ihre Annahme erhärten, dass über das Risiko einer Transplantation unzureichend aufgeklärt wird, könnte sich hieraus ein politischer Handlungsbedarf ergeben.
(...) Ich selbst bin als Kreuzberger in ständigem Austausch mit Anliegerinnen und Anliegern des Kotti wie mit Verantwortlichen in der Bezirkspolitik (...)
(...) Die Verhandlungen zur Finanztransaktionssteuer laufen seit einigen Jahren zwischen zehn Staaten der Europäischen Union, da die Bundesregierung zu einer rein nationalen Steuer nicht bereit war. DIE Fraktion DIE LINKE lassen uns über die Fortschritte regelmäßig unterrichten. (...)
