FDP Krefeld
Selbstverständlich behält das Wahlprogramm auch nach der Wahl seine Gültigkeit. Den Soli will die FDP abschaffen, weil wir von der Verfassungswidrigkeit überzeugt sind.
Da ich in der Sache keinen direkten Bezug zu meiner Arbeit im Haushaltsausschuss sehe, werde ich auf Ihre Äußerungen nicht im Detail eingehen.
Da ich in der Sache keinen direkten Bezug zu meiner Arbeit im Haushaltsausschuss sehe, werde ich auf Ihre Äußerungen nicht im Detail eingehen.
Ich hoffe, ich konnte das Missverständnis aufklären und Ihnen weiterhelfen
Ich hoffe, ich konnte das Missverständnis aufklären und Ihnen weiterhelfen
Deutschland war und ist in einer schwierigen konjunkturellen Lage, weshalb sich die FDP klar für eine verantwortungsvolle Nutzung des Spielraums ausgesprochen hat und auch der Ausnahmesituation zu Beginn der Coronakrise zustimmte.
