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Frage an Otto Fricke von Elisabeth B. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Fricke,

Digitalisierung ist heute eine grundlegende Angelegenheit für eine leistungsfähige Verwaltung. Ich hatte u.a. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gefragt, welche IT- und Digitalisierungsstrategie diese Behörde besitzt. Immerhin handelt es sich hier lt. dem Geschäftsbericht um einen der größten Grundbesitzer Deutschlands, der für den Bund das gesamte immobiliare Vermögen hält und für die Versorgung mit Nutzungsimmobilien für Bundeseinrichtungen verantwortlich ist. Zudem kommen immer mehr auch Aufgaben der Wohnungsvermittlung auf diese Behörde zu.

Wie Sie der Antwort auf meine Anfrage (siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/it-strategie-und-digitalisierung-14/) entnehmen können, besitzt die Behörde weder eine strategische Ausrichtung ihrer IT noch eine strategische Grundlage für die Digitalisierung. Wörtlich heisst es "Hinsichtlich der IT-Strategie der BImA liegen nur ältere Entwürfe vor, deren Abschluss nicht weiterverfolgt wurde. "

In Fragen der Digitalisierung scheint man hier nicht einmal daran zu arbeiten. Hierzu heisst es: "Digitalisierungsmaßnahmen werden einzelfallbezogen umgesetzt."

Inwiefern ist es aus Ihrer Sicht und als Aufsichtshaushälter gerechtfertigt, dass eine Behörde in einem solch wichtigen Themengebiet zwar mit Arbeiten anfängt, diese jedoch nicht zu Ende führt. Und wie stehen Sie zu der Frage, dass eine der größten deutschen Behörden "einzelfallbezogen" über Digitalisierungsmaßnahmen entscheidet, ohne eine Verknüpfung und damit Synergien zwischen den Maßnahmen erkennen zu können?

Ist eine solche Behörde überhaupt überlebensfähig?

Freundlichst, E. B.

Frage von Elisabeth B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrte Elisabeth Bucher,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zur IT- und Digitalisierungsstrategie insbesondere der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

Ich habe mir Ihre Anfrage an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben näher angesehen. Ich teile ausdrücklich Ihre Sorge um eine fehlende IT-Strategie der Bundesanstalt. Wir Freie Demokraten haben es uns zur Aufgabe gemacht, Deutschland fit für Digitales zu machen und in allen Aufgabenbereichen zeitgemäß und überlebensfähig zu gestalten. Von einem zeitgemäßen Umgang mit Digitalisierung lässt sich hier nicht sprechen. Dass eine Behörde keine wirkliche Digitalisierungsstrategie verfolgt, obwohl sie ja mindestens einmal mit Blick auf ihre Mitarbeiterzahlen und 130 verschiedenen Standorte von Digitalisierung erheblich profitieren könnte, ist problematisch und bedarf einer schnellen Lösung, die wir gerade jetzt im Rahmen der Nach-Corona-Veränderungen benötigen.

Allerdings handelt es sich hier leider nicht um einen Einzelfall; im Gegenteil:

Das Thema „IT-Strategie“ wird in vielen Bundesbehörden oft sträflich vernachlässigt. Überprüfen kann man den Stand aller Behörden, soweit diese denn auch ihren aktuellen Stand updaten, etwa auf der Internetseite des "Onlinezugangsgesetzes" (OZG).

Ich kann Ihnen versichern, dass wir Freie Demokraten uns für Fortschritt in sämtlichen Bereichen stark machen, insbesondere in den Bundesbehörden.

Mit besten Grüßen aus Berlin,

Otto Fricke

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