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(...) Das Thema „Bundeswehr an Schulen“ wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Im hessischen Offenbach hat sich kürzlich auch eine Schule dieser Diskussion gestellt und die Schulkonferenz bestehend aus Lehrern, Schülern und Eltern hat beschlossen, das Angebot von Jugendoffizieren für Besuche an Schulen nicht anzunehmen. Mir sind in dieser Diskussion zwei Punkte besonders wichtig: (...)
(...) Zu den jüngsten Meldungen habe ich mich kürzlich ebenfalls öffentlich geäußert. Aus meiner Sicht ist klar, dass gebrauchte Energiesparlampen einem Recycling-Prozess zugeführt werden müssen und nicht vergraben werden dürfen. (...)
(...) Ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie mit meiner Meinung und meinen Äußerungen in verschiedenen Fragen zur Bundeswehr nicht einverstanden sind. Das ist Ihr gutes Recht, unterschiedliche Meinungen und Diskussionen sind das Lebenselixir unserer Demokratie. (...)
(...) Der Schutz der Menschenrechte wird vor allem in internationalen Übereinkommen geregelt. Im Grundgesetz (GG) dienen dem Schutz der Menschenrechte die Grundrechte, die als Freiheits- und Gleichheitsrechte im GG verankert sind und für alle Menschen gelten. (...)
(...) Die Ereignisse im arabischen Raum überschlagen sich weiter. Ihre kritische Meinung zur Lage in Ägypten und zu den zu zögerlichen Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes bezüglich Ägypten Ende Januar teile ich. Daher habe ich wiederholt öffentlich Kritik an dieser Haltung geübt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Ansicht nicht, dass die Terrorgefahr in Deutschland und in anderen Ländern einzig und alleine mit der Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan zu begründen ist. Es ist jedoch richtig, dass die Aufständische in Afghanistan und Terroristen auch die innenpolitische Lage in Deutschland im Blick haben und durch gezielte Aktionen und Drohungen versuchen, hierauf Einfluss zu nehmen. (...)
