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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gustav B. •

warum werden die Rentner nicht berücksichtigt bei den sogenannten Entlastungen ???

ich habe es geahnt, leider ist es auch wahr geworden, Die Rentner sind bei den Entlastungen außen vor.
Die Berufung auf die Rentenerhöhung ist eine Unverschämtheit. Die Rentenerhöhung ist gesetzlich geregelt.
Außerdem hat es letztes Jahr 2021 eine Nullrunde gegeben.
Die Rentner heute sind die Nachkriegskinder, die hatten im Winter oft Blumen im engen Kinderzimmer.
Das waren Eisblumen am Fenster. Diese Generation weiß was frieren ist. Die wollen aber jetzt im Alter nicht mehr frieren müssen.
Außerdem selber Auto fahren bedeutet für Senioren Unabhängigkeit und Freiheit. Nicht nur in ländlichen Gegenden ist das Auto oft die einzige Möglichkeit, Einkäufe und Arztbesuche sowie die Pflege sozialer Kontakte ohne fremde Hilfe zu meistern.
Es ist respektlos und beschämend was hier von 3 gut verdienenden sich gegenseitig und selbst lobenden Parteivertretern abgeliefert wird.
Die AfD war bis heute für mich keine Perspektive, aber ich muss denen in einigen Punkten recht geben.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

die Ampel-Koalition entlastet auf breiter Ebene und reagiert damit auf die Preissteigerungen im Bereich Mobilität, Strom und Wärme. Die temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie die drastische Ticketpreissenkung im Bereich des ÖPNV („9 für 90“) kommt allen Auto-, Bus- und Bahnfahrer*innen zugute; also auch den Rentnerinnen und Rentnern.

Im Bereich Strom und Wärme ist es der Ampel-Koalition wichtig, dass vor allem diejenigen vor Überlastung geschützt sind, bei denen die steigenden Kosten schnell zur existenziellen Frage werden können. Das betrifft vor allem diejenigen Menschen, die schon heute auf Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter oder Wohngeld angewiesen sind. Sie profitieren von einer Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro bzw. einer Verdoppelung des Heizkostenzuschusses auf 270 Euro beim Wohngeld. Hierunter fallen auch viele Menschen mit kleinen Renten. Durch die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags werden auch Rentner*innen mit geringen und mittleren Einkommen für die Preissteigerungen entlastet. Insofern Rentner*innen und Rentner erwerbstätig sind und Einkommenssteuer zahlen, profitieren auch sie von der beschlossenen Energiepreispauschale.

Viel wurde über das Grüne Energiegeld gesprochen, nun kommt es in abgewandelter Form. Kurzfristig in diesem Jahr bleibt der Auszahlungsweg über das Jobcenter, die Familienkassen und die Arbeitgeber. Ab kommenden Jahr könnten potentielle Zahlungen dann unbürokratisch über die Steuer-ID direkt an die Bürger*innen ausgezahlt werden. Hierfür wird die Bundesregierung noch in diesem Jahr ein Auszahlungsweg entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Omid Nouripour

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