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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael M. •

Frage an Omid Nouripour von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Nouripour,

Julian Assange wird als politischer Häftling in einem Londoner Gefängnis festgehalten, ohne das in Großbritannien juristisch etwas gegen ihn vorliegt. Er soll wegen der Veröffentlichung von Kriegsverbrechen auf seiner Internetplattform, WikiLeaks, an die USA ausgeliefert werden.

Ist es möglich, dass er mit Anzeichen von psychischer Folter, trotz gesundheitlicher Probleme unter unnötig verschärften Bedingungen in Einzelhaft gefangen gehalten wird und ihm die Möglichkeiten seiner Verteidigung erschwert werden?

Was werden Sie persönlich als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe dafür tun, damit die Rechte von Julian Assange gewahrt werden und dass er als politisch Verfolgter den nötigen Schutz bekommt?

Mit rechtsstaatlichen Erwartungen
M. M.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Meden,

ich bin in dieser Legislatur-Periode nicht mehr Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitär Hilfe. Dennoch habe ich in dieser berechtigten Angelegenheit gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen einen Brief verfasst, der den uneingeschränkten Zugang von Julian Assange zu medizinischer Versorgung fordert.

Beste Grüße

Omid Nouripour

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