Frage von Rudolf K. • 23.10.2023
1. Nach welchen Kriterien richtet sich die Zusammensetzung des Petitionsausschusses? 2. Wann erfolgt die Neukonstitution des Petitionsausschusses? 3. Wer wird Vorsitzender?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 26.10.2023 von Oliver Ulloth SPD

Maßgebend für die Zusammensetzung ist die Landtagswahl. Die Fraktionen entscheiden, welche Mitglieder in der 21. Wahlperiode die jeweilige Partei im Ausschuss vertreten.

Frage von Fabian B. • 17.08.2023
Sehr geehter Herr Ulloth, würden Sie sich für eine Prüfung zum AfD Verbot einsetzen?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 08.09.2023 von Oliver Ulloth SPD

dies sollte durchaus unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten geprüft werden.

Frage von Horst E. • 22.06.2023
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die Durchführung von Wandertagen im hessischen Staatswald kostenfrei durch die Forstämter genehmigt werden?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 13.08.2023 von Oliver Ulloth SPD

Ich teile die Einschätzung, dass die gesundheits- und gesellschaftspolitische Bedeutung von Sport (insbesondere im Wald) sehr hoch ist.

Frage von Ayleen K. • 29.07.2022
Warum werden Rentner bei der Energiepauschale außen vor gelassen ? Sind sie Menschen 2. Klasse ?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 26.08.2022 von Oliver Ulloth SPD

danke für Ihre Frage, die thematisch einen bundespolitischen Aspekt betrifft. Daher bitte ich Sie, diese Frage Ihrer/Ihrem (Wahlkreis-)abgeordnetem aus dem Deutschen Bundestag zu stellen.