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Oliver Krischer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Adrian U. •

Welche Maßnahmen würden Sie für geeignet halten, um ein Abwandern von energieintensiven Branchen zu verhindern?

Sehr geehrter Herr Krischer,
da die Wahlprogramme (naturgemäß) in Bezug auf konkrete Lösungsansätze nicht immer beliebig weit ins Detail gehen können, wollte ich fragen, welche Ansätze Sie hier für sinnvoll halten würden. Soll der CO2-Preis für Industrieunternehmen eher "on top" oder als Ersatz für alte Energie-Steuern angesetzt werden? Steht ggf. auch eine Senkung der Unternehmenssteuer zur Debatte, um einen Wettbewerbsnachteil von deutschen Chemie- und Stahlunternehmen zu verhindern? Soll es beim Zertifikate-Handel auch festgesetzte Preisobergrenzen geben, um die preisliche Belastung einzugrenzen?
Ich danke im Voraus für Ihre Antwort und wünsche Ihnen viel Erfolg für den weiteren Wahlkampf!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Uslar,

danke für Ihre Mail. Als Grüne wollen wir die EEG Umlage komplett über den Bundeshaushalt finanzieren und als Gegenfinanzierung Einnahmen aus dem nationalen CO2 Preis in den Bereichen Wärme und Verkehr nutzen. Einige Antworten auf Ihre Fragen finden Sie hier: 1930952.pdf (bundestag.de)

In den nächsten Tagen verabschieden wir hier in der Fraktion auch ein umfangreiches Papier zum Thema energieintensive Industrien und Transformation. Wenn Sie mir eine kurze Mail an oliver.krischer@bundestag.de schicken, lasse ich Ihnen das Papier zukommen.

Mit freundlichen Grüßen,
Oliver Krischer