Wieso verblasst die Farbe auf den Farrrad-Pfeilschildern in NRW? Ist die rote Farbe nachteilig oder der Hersteller schlechter? Wieso gibt es nicht ist an allen Knotenpunkten eine Fahrradkarte?

Sehr geehrter Herr R.,

für Ihre Fragen, die mich über das Internetportal abgeordnetenwatch.de erreicht haben, bedanke ich mich. Informationen dazu, wie das heutige Radnetz NRW entwickelt worden ist/entwickelt wird, enthalten aufschlussreich die „Hinweise zur wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr in Nordrhein-Westfalen“. Als Herausgeber stellt das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV) diese Hinweise – kurz: HBR NRW – auf der eigenen Internetpräsenz zur Verfügung. Zum Zeitpunkt dieser meiner Antwort an Sie unter: https://broschuerenservice.nrw.de/munv/shop/hinweise-zur-wegweisenden-beschilderung-fur-den-radverkehr-in-nordrhein-westfalen%7C2262/10

Die Systematik, die Zuständigkeiten und die Praxis, etwa die Knotenpunkte auszubauen/zu beschildern, werden in den HBR wegweisend erklärt und zueinander in Beziehung gesetzt. Das gilt auch im Blick auf die Farbgebung im Fall der Beschilderung und auf ihren Kontext. Ich zitiere aus den HBR NRW beispielhaft: 

„Ende der 90er Jahre hatten die direkt angrenzenden Niederlande zur Kennzeichnung der Alltagswegweisung für den Radverkehr bereits die Farbe Rot gewählt. Mit Beginn der Arbeiten zur Wegweisung des Landesweiten Radverkehrsnetzes wurde aus Gründen der grenzüberschreitenden Kontinuität daher in NRW für die Radverkehrswegweisung die Farbe Rot (RAL 3020) nach DIN 6171 übernommen.“

Oder zudem: „Grundsätzlich gelten für die Straßenverkehrsbehörden und Straßenbaulastträger in Bezug auf Radverkehrswegweisung in Nordrhein-Westfalen die gleichen Zuständigkeiten nach StVO wie für die Kfz-Wegweisung: Die Straßenverkehrsbehörden bestimmen, wo und welche Wegweiser anzubringen bzw. zu entfernen sind.“

Die Entwicklungen sind dynamisch, und so werden sie in der HBR NRW auch vorgestellt: mit der kontinuierlichen „Verdichtung durch Knotenpunktnetze, kommunale Netze bzw. Themenrouten“, die das Radnetz NRW ausbilden.

Im Bedarfsfall biete ich gerne an, dass ich Ihnen die HBR NRW elektronisch zusende. Wenn Sie das wünschen, sprechen Sie mich bitte unkompliziert an: oliver.krauss@landtag.nrw.de 

Sofern Farben verblassen, stehen die Baulastträger in der Verantwortung, Schilder zu erneuern: in der Stufung Gemeinde, Stadt, Kreis, Land, Bund. 

Sie fragen mich außerdem nach den Ideen, „das Fahrradwegenetz in NRW zu verbessern“. Ich verweise diesbezüglich auf den Koalitionsvertrag, den die Partner in der Landesregierung, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, für die jetzige 18. Legislaturperiode des Landtags (2022 – 2027) beschlossen haben. Auszugsweise:

„Der Radverkehr hat in den letzten Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen enorm an Bedeutung gewonnen. Dieser Entwicklung wollen wir Rechnung tragen und die Radwegeinfrastruktur sicher und komfortabel machen. […] Unser Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs am Modal-Split auf 25 Prozent zu erhöhen.“

Im November 2021 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland in der Bundesrepublik ein „Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz“ beschlossen. Das Gesetz, das Rad- und Fußverkehr mit dem motorisierten Individualverkehr auf eine Stufe stellt, ist am 01.01.2022 in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die „Vision Zero“ verbindlich verankert worden: das Handeln dafür, dass im Straßenverkehr möglichst niemand Schaden erleidet.

In Nordrhein-Westfalen werden alle Verkehrsträger und Infrastrukturtypen mit einbezogen, um die Effizienz in den Verkehrsnetzen zu steigern: in den Perspektiven Straße, Schienen, Schifffahrtswege, Güterstrecken, Luftverkehr, Fuß- und Radwege … . Der konkrete Bedarf der Nutzerinnen und Nutzer steht im Mittelpunkt: dass die individuellen Ziele bestmöglich erreicht werden. Dazu wird die verfügbare Infrastruktur ausgebaut und vernetzt. Physische Maßnahmen ergänzen digitale Maßnahmen.

Im Zielbild wählen alle Nutzerinnen und Nutzer für ihre persönlichen Ziele zwischen leistungsstarken Alternativen, die für alle bezahlbar sind. Sie kombinieren nahtlos verschiedene Verkehrsträger. Sie sparen und schonen Ressourcen. Dafür arbeiten wir in einem breiten Bündnis für Mobilität zusammen.

Zu der ehrlichen Betrachtung gehört, dass die nachhaltige Erneuerung der Infrastruktur nicht in wenigen Jahren gelingen kann. In der ganzen Bundesrepublik stehen wir vor einem enormen Sanierungsstau: beispielhaft fast überall im Land mit dem Erneuerungsbedarf von Brücken, die in den 1960-er Jahren gebaut wurden.

In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2017/2018 die Maßnahmen strukturiert worden, den Sanierungsstau bei uns aufzuholen und Alternativen attraktiv zu entwickeln, die dazu einladen, komfortabel umzusteigen. Der Minister für Verkehr in Nordrhein-Westfalen war seinerzeit, nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen 2017, Hendrik Wüst, unser heutiger Ministerpräsident. 

Mit ihm am Anfang sind in der 17. Legislaturperiode des nordrhein-westfälischen Landtags, zwischen 2017 und 2022, rund 600 Kilometer neue Radwege gebaut worden. Im Koalitionsvertrag für die jetzige 18. Legislaturperiode ist als Ziel verabredet: „Wir wollen bis 2027 1.000 km neue Radwege bauen und so ein möglichst flächendeckendes Netz in Nordrhein-Westfalen herstellen.“ Zum 31. Dezember 2025 sind davon bereits 661 Kilometer realisiert worden. Der Ausbau geht weiter voran. Im laufenden Jahr 2026 stehen in Nordrhein-Westfalen erneut Rekordsummen für den Radverkehr zur Verfügung.

Selbstverständlich müssen sich auch die Zielsetzungen des jetzigen Koalitionsvertrages im Verlauf der fünf Jahre, 2022 – 2027, mit den neu eintretenden Herausforderungen, nicht zuletzt Kriege und Krisen, und mit den Voraussetzungen in den Haushalten messen. Ambition der CDU ist und bleibt an der Seite ihrer Partner, die gesteckten Ziele zu erreichen, bei der Modernisierung zusätzliche Geschwindigkeit zu gewinnen und dafür ebenfalls die Gelder effektiv zu nutzen, die mit dem Sondervermögen des Bundes zur Verfügung stehen. 

Über den „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ kommen Mittel – auch und gerade – kommunal an. Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Bundeslandes Nordrhein-Westfalen.

Ich bitte Sie um Ihr Verständnis, dass ich auf Ihr ersichtlich größeres Erkenntnisinteresse im vertretbaren Rahmen nur begrenzt antworten kann, verbunden mit dem ausdrücklichen Hinweis auf die Ergänzungsbedürftigkeit. Weitergehende Informationen sind, soweit ich sehe, allerdings ohne größeren Aufwand abrufbar. Bitte kommen Sie im Bedarfsfall persönlich auf mich zu.

Mit freundlichen Grüßen nach Mainz

Oliver Krauß MdL

TOK