Oliver Errichiello
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Frage von Bardha A. •

Frage an Oliver Errichiello von Bardha A. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Errichiello,

mit großem Interesse habe ich Ihre politischen Ziele gelesen und verfolgt. Insbesondere Ihre These zum Wohnungs-und Mietmarkt in Hamburg hat mich aus persönlichen Gründen angesprochen, da bei mir im Rahmen einer Wohnungssuche auch der Gedanke eines Höchstpreises auf dem Wohnungsmarkt aufgekommen ist. In diesem Zusammenhang stelle ich mir eine Frage, die in einem volkswirtschaftlichen Zusammenhang steht. Grundsätzlich werden direkte (staatliche Eingriffe) in den Markt - wie eine gesetzlich festgelegte Mietobergrenze - von Ökonomen kritisch beäugelt, da sie zu sehr in das Marktgeschehen eingreifen. Höchstmieten können in diesem Kontext langfristig unangenehme Folgen haben, weil die tiefen Höchstmieten die Investitionen in den Wohnungsmarkt hemmen, was auf lange Sicht zu einem Rückgang des Wohnungsangebots führt. In der Folge steigt dann der Nachfrageüberhang langfristig. Wie stehen Sie dazu? Könnte das Problem anderenfalls durch eventuell marktkonformere indirekte Lösungen angegangen werden?

Mit freundlichen Grüßen
Bardha Alishani

Oliver Errichiello
Antwort von
SPD

Liebe Frau A.,

eine bezahlbare Wohnung betrachte ich persönlich als Menschenrecht. Authentisches Leben muss auch in einer Metropole wie Hamburg für „Normalverdiener“, Studierende und Familien möglich sein - dies ist eine klare Aussage im Grundsatzprogramm der SPD. Diese Leitlinie vorausgesetzt, gilt es nunmehr eine politisch gewollte Balance zwischen Markt und Grundrecht herzustellen. Allerdings: Ich bin gegen eine absolute Mietpreisbremse, denn Marktdruck lässt sich nicht verordnet steuern. In der Regel entstehen umregulierte „Schattenmärkte“, die zwar die korrekten Fakten dokumentieren, aber nicht in der Realität vorkommen. Strukturell kann man dem Problem bezahlbarer Wohnungen nur auf der Angebotsseite begegnen. Wir müssen weiterhin mehr „Bauen“ … ich selbst bin ein großer Anhänger des Hamburger Genossenschaftswesens. Hier entsteht hochqualitativer Wohnraum für alle und das seit Generationen. Sicherlich wird es immer wieder zum Konflikten zwischen sozialen und ökologischen Faktoren kommen, aber bisher haben sich gerade in Hamburg stets ausgeglichene Lösungen ergeben. Klar ist aber auch, dass Hamburg als wachsende Stadt nur dann Lösungen bieten kann, wenn auch unsere Nachbargemeinden in das Wohnungsprogramm eingebunden werden. Herzliche Grüße Ihr Oliver Errichiello