Jahrgang
1976
Wohnort
Hamburg
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, Parlamentarischer Geschäftsführer
Wahlkreis

Wahlkreis 14: Rahlstedt

Wahlkreisergebnis: 23,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Hamburg
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Meine Fragen: Hat sich der Verkehrsausschuss bereits mit dem geplanten 30-Minuten-Takt beschäftigt? Wissen Sie, ob der geplante Bahnhof am Diebsteich auf einen 30-Minuten-Takt ausgelegt ist? Würden Sie das Verlegungsprojekt weiter unterstützen, falls sich herausstellen sollte, dass ein 30-Minuten-Takt dort nicht möglich wäre? (...)

Von: Crgre Fpuöaoretre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Auf der Grundlage der Beratungen des Verkehrsausschusses gehe ich davon aus, dass der neue Fernbahnhof Hamburg-Altona am Diebsteich mit seinen sechs Bahnsteiggleisen einer Angebotsausweitung im Schienenverkehr, wie der Deutschland-Takt ihn auch für Hamburg skizziert (30-Minuten-Takt zwischen Deutschlands Metropolen), nicht im Wege steht. Einen Engpass bei der Erreichung dieses Ziel wird viel eher die Verbindungsbahn darstellen, unabhängig davon, ob der Bahnhof Hamburg-Altona verlegt wird oder er bleibt, wo er ist. (...)

(...) die U4,U5,S4 bauprojekte sind eine tolle sache für Hamburg. (...) Aber warum endet die U4 in Horn und nicht in Rahlstedt? (...) Warum endet die U5 in Bramfeld und nicht in Rahlstedt? (...) Es wäre absolut sinnvoll U4,U5, S4 miteinander zu verbinden. (...)

Von: Znegva Ynhqna

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Ideen zum weiteren Ausbau des Hamburger Schnellbahnnetzes. (...)

(...) Wie stehen Sie zu Tempo 30 für die gesamte Harkortstraße? (...)

Von: Yran Arhzrvre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) 1. die Planungen für die Harkortstraße zügig weiter voranzutreiben und hierbei einen Interessensausgleich der unterschiedlichen verkehrlichen Belange herzustellen, 2. (...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Wir werden bis zur Inbetriebnahme des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich sicherstellen, dass alle erforderlichen, sicherheitsrelevanten Maßnahmen ergriffen werden. Damit ist der Eisenbahnbetrieb auch in Zukunft in Gänze sichergestellt." (...)

# Senioren 4Sep2018

(...) wie stehen Sie zu dem von Herrn Scholz geplanten Rentenpaket? Warum sollen zukünftige Generationen noch stärker für Ältere belastet werden? (...)

Von: Gvz Lbhvf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir es uns leisten sollten und leisten können ein gutes Leben im Alter unter Beachtung der Interessen aller Generationen sicherzustellen. Hierzu ist das verabschiedete Rentenpaket ein wichtiger und richtiger Schritt. (...)

(...) In ihrer Ausgabe vom 5. April 2018 berichtet die TAZ Nord, dass der ökologische Verkehrsclub VCD Nord gegen die geplante Schließung des Fernbahnhofs Altona Klage beim Oberverwaltungsgericht Hamburg eingereicht hat. (...)

Von: Yvaqr Wöepx

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) den Artikel habe ich gelesen. Ich teile allerdings die Befürchtung nicht, dass der Haltepunkt Hamburg Dammtor wegen der Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona zum Diebsteich als Verkehrshalt für Fernzüge aufgegeben wird. Wie heute auch schon ist für die Anzahl der Verkehrshalte am Haltepunkt Hamburg Dammtor die Streckenkapazität der Verbindungsbahn entscheidend. (...)

(...) Wie kann es dazu kommen, dass es keine Filteranlagen gibt? Gibt es Gutachten, die die entstehenden Schadstoff-Belastungen abschätzen? Und wie stehen sie zu dem Thema? (...)

Von: Ebawn Jntare

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur acht-streifigen Erweiterung der A7, Planungsabschnitt Altona, wurde im September 2017 ein Luftschadstoffgutachten erstellt, das Sie hier herunterladen können: http://www.hamburg.de/bwvi/np-aktuelle-planfeststellungsverfahren/950857... , dort „DL U 17 Immissionstechnische Untersuchung“. (...)

# Soziales 13Okt2017

(...) die SPD spricht sich für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus. Bei der letzten Abstimmung im Bundestag hat sie aus "Loyalitätsgründen" gegenüber der CDU dagegen gestimmt, obwohl Herr Martin Schulz dieses als eines seiner Kernanliegen gewertet hat. Für mich ein Punkt, weshalb die Glaubwürdigkeit der SPD bei der Bundestagswahl gelitten hat. (...)

Von: Xvz Xeütre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass sich die SPD für eine Zurückdrängung der Befristungspraxis und insbesondere für die Abschaffung der „sachgrundlosen“ Befristung einsetzt. Letzteres war in der Großen Koalition gegen die CDU leider nicht durchzusetzen. (...)

von Ihnen wurden Informationen über das EKZ Spitzbergenweg Neubauplanung versendet. (...)

Von: Gubznf Cnuy

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

Sehr geehrter Herr Cnuy,

der Planungsausschuss der Bezirksversammlung tagt stets im Bürgersaal des...

# Finanzen 20Juni2017

(...) da Hamburg zu 85% Gesellschafter des HVV ist, die Bürgerschaft regelmäßig der Fahrpreiserhöhung zustimmen muss und dieses auch regelmäßig tut, würde ich denken, das Sie und Ihre Partei einen großen Einfluss auf die Gestaltung der Fahrpreise hat. Laut derNachricht des Hamburger Abendblattes hat der HVV, wie so ziemlich jedes Jahr Fahrgastrekorde, Deckungsgradrekorde und Einnahmenrekorde zu berichten. (...)

Von: Puevfgvna Tögfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Ihre Realisierung erfordert aber auch eine anteilige Finanzierung aus dem Hamburger Haushalt. Auch insofern gilt es, das Geld zusammenzuhalten, um diese anstehenden großen Investitionen stemmen zu können. (...)

(...) warum hat der Senat mit Stimmen der SPD am 9. November 2016 den Antrag der AfD abgelehnt, dass Bürgerhaus Wilhelmsburg (betrifft auch alle steuerlich geförderten Stätten) nicht an extremistische Organisationen zu vermieten? Das Haus ist mit unseren Steuern finanziert und wird von linksextremistischen Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, regelmäßig genutzt. (...)

Von: Uryzhg Tbuyvfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Zum Bürgerhaus Wilhelmsburg selber: Das Bürgerhaus ist vor über zwei Jahrzehnten errichtet worden, um die Stadtteilarbeit in Wilhelmsburg und das Miteinander der unterschiedlichen Kulturen auf der Elbinsel zu fördern. (...) Anders als dargestellt, ist nach meinen Informationen eine Vermietung von Räumlichkeiten an die betreffende Fraktion für eine Veranstaltung mit einem konkreten Thema keinesfalls grundsätzlich ausgeschlossen. (...)

(...) - Warum unterstützen Sie die Umgehung parlamentarisch-demokratischer Regeln in Sachen des ersten interkommunalen Gewerbegebietes Victoria-Park in Rahlstedt-Großlohe? (...)

Von: Wöea Ancc

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) In diesem System der Delegation ist es unter demokratischen Gesichtspunkten geradezu geboten, dass sich der Senat vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen, genauso, wie sich auch die Bürgerschaft vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen. Im vorliegenden Fall hat der Senat noch nicht einmal die Zuständigkeit (wieder) an sich gezogen, sondern, als milderes Mittel, das Bezirksamt Wandsbek angewiesen, „das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 mit dem Ziel einer gewerblichen Ausweisung und unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zügig durchzuführen und den Bebauungsplan unter Beachtung des Abwägungsgebots festzustellen.“ Die Beschlüsse der Bezirksversammlung sind sogar ausdrücklich Gegenstand der Anweisung gegenüber dem Bezirksamt. (...) Der Senat möchte, dass dieser Bebauungsplan, dessen Aufstellungsverfahren ja noch gar nicht abgeschlossen ist, zügig durchgeführt und unter Beachtung des Abwägungsgebots festgestellt wird. Durch die Weisung steht es nicht mehr im Ermessen des Bezirksamts, das Bebauungsplanverfahren nicht mehr weiterzuverfolgen und einzustellen. Als erstes interkommunales Gewerbegebiet mit begleitender interkommunaler Landschaftsentwicklung ist der Bebauungsplan Rahlstedt 131 von gesamtstädtischem Interesse. (...)

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