Ole Thorben Buschhüter

| Abgeordneter Hamburg
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Jahrgang
1976
Wohnort
Hamburg
Ausgeübte Tätigkeit
selbständig
Wahlkreis

Wahlkreis 14: Rahlstedt

Wahlkreisergebnis: 23,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste
Parlament
Hamburg
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 13Okt2017

(...) die SPD spricht sich für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus. Bei der letzten Abstimmung im Bundestag hat sie aus "Loyalitätsgründen" gegenüber der CDU dagegen gestimmt, obwohl Herr Martin Schulz dieses als eines seiner Kernanliegen gewertet hat. Für mich ein Punkt, weshalb die Glaubwürdigkeit der SPD bei der Bundestagswahl gelitten hat. (...)

Von: Xvz Xeütre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

von Ihnen wurden Informationen über das EKZ Spitzbergenweg Neubauplanung versendet. (...)

Von: Gubznf Cnuy

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

Sehr geehrter Herr Cnuy,

der Planungsausschuss der Bezirksversammlung tagt stets im Bürgersaal des...

# Finanzen 20Jun2017

(...) da Hamburg zu 85% Gesellschafter des HVV ist, die Bürgerschaft regelmäßig der Fahrpreiserhöhung zustimmen muss und dieses auch regelmäßig tut, würde ich denken, das Sie und Ihre Partei einen großen Einfluss auf die Gestaltung der Fahrpreise hat. Laut derNachricht des Hamburger Abendblattes hat der HVV, wie so ziemlich jedes Jahr Fahrgastrekorde, Deckungsgradrekorde und Einnahmenrekorde zu berichten. (...)

Von: Puevfgvna Tögfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Ihre Realisierung erfordert aber auch eine anteilige Finanzierung aus dem Hamburger Haushalt. Auch insofern gilt es, das Geld zusammenzuhalten, um diese anstehenden großen Investitionen stemmen zu können. (...)

(...) warum hat der Senat mit Stimmen der SPD am 9. November 2016 den Antrag der AfD abgelehnt, dass Bürgerhaus Wilhelmsburg (betrifft auch alle steuerlich geförderten Stätten) nicht an extremistische Organisationen zu vermieten? Das Haus ist mit unseren Steuern finanziert und wird von linksextremistischen Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, regelmäßig genutzt. (...)

Von: Uryzhg Tbuyvfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Zum Bürgerhaus Wilhelmsburg selber: Das Bürgerhaus ist vor über zwei Jahrzehnten errichtet worden, um die Stadtteilarbeit in Wilhelmsburg und das Miteinander der unterschiedlichen Kulturen auf der Elbinsel zu fördern. (...) Anders als dargestellt, ist nach meinen Informationen eine Vermietung von Räumlichkeiten an die betreffende Fraktion für eine Veranstaltung mit einem konkreten Thema keinesfalls grundsätzlich ausgeschlossen. (...)

(...) - Warum unterstützen Sie die Umgehung parlamentarisch-demokratischer Regeln in Sachen des ersten interkommunalen Gewerbegebietes Victoria-Park in Rahlstedt-Großlohe? (...)

Von: Wöea Ancc

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) In diesem System der Delegation ist es unter demokratischen Gesichtspunkten geradezu geboten, dass sich der Senat vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen, genauso, wie sich auch die Bürgerschaft vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen. Im vorliegenden Fall hat der Senat noch nicht einmal die Zuständigkeit (wieder) an sich gezogen, sondern, als milderes Mittel, das Bezirksamt Wandsbek angewiesen, „das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 mit dem Ziel einer gewerblichen Ausweisung und unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zügig durchzuführen und den Bebauungsplan unter Beachtung des Abwägungsgebots festzustellen.“ Die Beschlüsse der Bezirksversammlung sind sogar ausdrücklich Gegenstand der Anweisung gegenüber dem Bezirksamt. (...) Der Senat möchte, dass dieser Bebauungsplan, dessen Aufstellungsverfahren ja noch gar nicht abgeschlossen ist, zügig durchgeführt und unter Beachtung des Abwägungsgebots festgestellt wird. Durch die Weisung steht es nicht mehr im Ermessen des Bezirksamts, das Bebauungsplanverfahren nicht mehr weiterzuverfolgen und einzustellen. Als erstes interkommunales Gewerbegebiet mit begleitender interkommunaler Landschaftsentwicklung ist der Bebauungsplan Rahlstedt 131 von gesamtstädtischem Interesse. (...)

(...) Im Grunde genommen eine sehr schöne Strecke. In der letzten Zeit mußten wir aber leider feststellen, dass der Radweg von Meiendorf zur Landesgrenze sehr viele Absackungen hat, und man leicht stürzen kann. Da wir alle drei zwischen 70 und 80 Jahre alt sind, ist es für uns immer ein Risiko. (...)

Von: Qvrgre Uvamznaa

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass es um den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Meiendorfer Straße zwischen Landesgrenze und Hellmesbergerweg geht. Ich werde Ihren Hinweis an das Bezirksamt Wandsbek weitergeben, damit eine Ausbesserung der Schäden veranlasst werden kann. (...)

# Integration 21Jun2016

Sehr geehrter Herr Buschhüter,

ich schreibe an Sie, weil Sie der für meinen Wohnort zuständige Bürgerschaftsabgeordnete sind.

Ich...

Von: Ubytre Qvrexf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie mir das Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage hin mitteilte, bietet die Abteilung Ausländerangelegenheiten tatsächlich nur offene Sprechstunden ohne Terminvereinbarung an. Damit ist verbunden, dass die Wartezeiten steigen, wenn viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig die Abteilung besuchen. (...)

# Integration 1Mai2016

Guten Tag, Herr Buschhüter,

Sie sind Abgeordneter meines Wahlkreises, somit mein erster Ansprechpartner. Im Abendblatt vom vergangenen...

Von: Tnoevryr Unhre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) März 2016 (BGBl. I S. 394) zu Recht das Ausweisungsrecht verschärft, um die Ausweisung krimineller Ausländer zu erleichtern. Wenn ein Asylbewerber in Deutschland Straftaten begeht, so heißt es in der (...)

Sehr geehrter Herr Buschhüter,
ich wende mich an Sie, weil Sie Abgeordneter meines Wahlkreises sind.

Im Zusammenhang mit geplanten...

Von: Ubytre Qvrexf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Darüber hinaus wurden für den Gesetzesvollzug auch zusätzliche Stellen geschaffen. Ein besonderes Problem, das die Gesetzesänderung adressiert, ist die verstärkt auftretende Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzung als Ferienwohnungen. In der Vergangenheit einmal genehmigte Zweckentfremdungen unterliegen dem Bestandsschutz. (...)

(...) da Sie den Beitrag nicht kennen, hier der Link zum Thema "Bundesautobahngesellschaft": http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-11-02-2016/milliarde... (...)

Von: Gubznf Unezf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Zunächst einmal muss man feststellen, dass es darin nicht um das geht, was klassischerweise unter ÖPP im Fernstraßenbau verstanden wird. Es geht ja vielmehr darum, wie sich eine mögliche Bundesfernstraßengesellschaft finanzieren soll. Behauptet wird, dass sie Kredite nicht zu den günstigeren Konditionen aufnehmen können soll, wie sie üblicherweise der öffentlichen Hand gewährt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Buschhüter,

am Do.11.Februar hat das Magazin Kontraste über den Plan eine "Bundesautobahngesellschaft" zu gründen...

Von: Gubznf Unezf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) ich habe die Sendung nicht gesehen, insofern kann ich dazu nicht Stellung nehmen. Aber es stimmt, dass der Bund überlegt, die Bundesfernstraßenverwaltung neu zu organisieren. Anstatt die Länder damit zu beauftragen steht als Idee im Raum, dass der Bund eine Bundesfernstraßengesellschaft gründet, um mit ihrer Hilfe die Bundesfernstraßenverwaltung selbst zu übernehmen. (...)

(...) Die S4 wird immer teurer . Nach Durchsicht der Planungsunterlagen vor einem Jahr, leider ist der aktuelle Stand noch nicht online, habe ich festgestellt, das erhebliche Teile der im Zuge der Elektrifizierung gebauten Anlagen erneut umgebaut werden müssen. (...)

Von: Qvrgre Xnrguare

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Sie haben Recht: Als im Jahre 2012 mit der Vorentwurfsplanung für den Bau der S4 begonnen wurde, fingen die Planer größtenteils bei Null an. Es gab bis dahin keine wirklich fundierte Planung für die S4, die man bei anderen Baumaßnahmen (Aufhebung Bahnübergänge, Elektrifizierung, Lärmsanierung) hätte berücksichtigen können. (...)

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