Jahrgang
1976
Wohnort
Hamburg
Ausgeübte Tätigkeit
selbständig
Wahlkreis

Wahlkreis 14: Rahlstedt

Wahlkreisergebnis: 23,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste
Parlament
Hamburg
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Wir werden bis zur Inbetriebnahme des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich sicherstellen, dass alle erforderlichen, sicherheitsrelevanten Maßnahmen ergriffen werden. Damit ist der Eisenbahnbetrieb auch in Zukunft in Gänze sichergestellt." (...)

# Senioren 4Sep2018

(...) wie stehen Sie zu dem von Herrn Scholz geplanten Rentenpaket? Warum sollen zukünftige Generationen noch stärker für Ältere belastet werden? (...)

Von: Gvz Lbhvf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir es uns leisten sollten und leisten können ein gutes Leben im Alter unter Beachtung der Interessen aller Generationen sicherzustellen. Hierzu ist das verabschiedete Rentenpaket ein wichtiger und richtiger Schritt. (...)

(...) In ihrer Ausgabe vom 5. April 2018 berichtet die TAZ Nord, dass der ökologische Verkehrsclub VCD Nord gegen die geplante Schließung des Fernbahnhofs Altona Klage beim Oberverwaltungsgericht Hamburg eingereicht hat. (...)

Von: Yvaqr Wöepx

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) den Artikel habe ich gelesen. Ich teile allerdings die Befürchtung nicht, dass der Haltepunkt Hamburg Dammtor wegen der Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona zum Diebsteich als Verkehrshalt für Fernzüge aufgegeben wird. Wie heute auch schon ist für die Anzahl der Verkehrshalte am Haltepunkt Hamburg Dammtor die Streckenkapazität der Verbindungsbahn entscheidend. (...)

(...) Wie kann es dazu kommen, dass es keine Filteranlagen gibt? Gibt es Gutachten, die die entstehenden Schadstoff-Belastungen abschätzen? Und wie stehen sie zu dem Thema? (...)

Von: Ebawn Jntare

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur acht-streifigen Erweiterung der A7, Planungsabschnitt Altona, wurde im September 2017 ein Luftschadstoffgutachten erstellt, das Sie hier herunterladen können: http://www.hamburg.de/bwvi/np-aktuelle-planfeststellungsverfahren/950857... , dort „DL U 17 Immissionstechnische Untersuchung“. (...)

# Soziales 13Okt.2017

(...) die SPD spricht sich für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus. Bei der letzten Abstimmung im Bundestag hat sie aus "Loyalitätsgründen" gegenüber der CDU dagegen gestimmt, obwohl Herr Martin Schulz dieses als eines seiner Kernanliegen gewertet hat. Für mich ein Punkt, weshalb die Glaubwürdigkeit der SPD bei der Bundestagswahl gelitten hat. (...)

Von: Xvz Xeütre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass sich die SPD für eine Zurückdrängung der Befristungspraxis und insbesondere für die Abschaffung der „sachgrundlosen“ Befristung einsetzt. Letzteres war in der Großen Koalition gegen die CDU leider nicht durchzusetzen. (...)

von Ihnen wurden Informationen über das EKZ Spitzbergenweg Neubauplanung versendet. (...)

Von: Gubznf Cnuy

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

Sehr geehrter Herr Cnuy,

der Planungsausschuss der Bezirksversammlung tagt stets im Bürgersaal des...

# Finanzen 20Juni2017

(...) da Hamburg zu 85% Gesellschafter des HVV ist, die Bürgerschaft regelmäßig der Fahrpreiserhöhung zustimmen muss und dieses auch regelmäßig tut, würde ich denken, das Sie und Ihre Partei einen großen Einfluss auf die Gestaltung der Fahrpreise hat. Laut derNachricht des Hamburger Abendblattes hat der HVV, wie so ziemlich jedes Jahr Fahrgastrekorde, Deckungsgradrekorde und Einnahmenrekorde zu berichten. (...)

Von: Puevfgvna Tögfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Ihre Realisierung erfordert aber auch eine anteilige Finanzierung aus dem Hamburger Haushalt. Auch insofern gilt es, das Geld zusammenzuhalten, um diese anstehenden großen Investitionen stemmen zu können. (...)

(...) warum hat der Senat mit Stimmen der SPD am 9. November 2016 den Antrag der AfD abgelehnt, dass Bürgerhaus Wilhelmsburg (betrifft auch alle steuerlich geförderten Stätten) nicht an extremistische Organisationen zu vermieten? Das Haus ist mit unseren Steuern finanziert und wird von linksextremistischen Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, regelmäßig genutzt. (...)

Von: Uryzhg Tbuyvfpu

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Zum Bürgerhaus Wilhelmsburg selber: Das Bürgerhaus ist vor über zwei Jahrzehnten errichtet worden, um die Stadtteilarbeit in Wilhelmsburg und das Miteinander der unterschiedlichen Kulturen auf der Elbinsel zu fördern. (...) Anders als dargestellt, ist nach meinen Informationen eine Vermietung von Räumlichkeiten an die betreffende Fraktion für eine Veranstaltung mit einem konkreten Thema keinesfalls grundsätzlich ausgeschlossen. (...)

(...) - Warum unterstützen Sie die Umgehung parlamentarisch-demokratischer Regeln in Sachen des ersten interkommunalen Gewerbegebietes Victoria-Park in Rahlstedt-Großlohe? (...)

Von: Wöea Ancc

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) In diesem System der Delegation ist es unter demokratischen Gesichtspunkten geradezu geboten, dass sich der Senat vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen, genauso, wie sich auch die Bürgerschaft vorbehalten kann, einen Bebauungsplan selbst festzustellen. Im vorliegenden Fall hat der Senat noch nicht einmal die Zuständigkeit (wieder) an sich gezogen, sondern, als milderes Mittel, das Bezirksamt Wandsbek angewiesen, „das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 mit dem Ziel einer gewerblichen Ausweisung und unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zügig durchzuführen und den Bebauungsplan unter Beachtung des Abwägungsgebots festzustellen.“ Die Beschlüsse der Bezirksversammlung sind sogar ausdrücklich Gegenstand der Anweisung gegenüber dem Bezirksamt. (...) Der Senat möchte, dass dieser Bebauungsplan, dessen Aufstellungsverfahren ja noch gar nicht abgeschlossen ist, zügig durchgeführt und unter Beachtung des Abwägungsgebots festgestellt wird. Durch die Weisung steht es nicht mehr im Ermessen des Bezirksamts, das Bebauungsplanverfahren nicht mehr weiterzuverfolgen und einzustellen. Als erstes interkommunales Gewerbegebiet mit begleitender interkommunaler Landschaftsentwicklung ist der Bebauungsplan Rahlstedt 131 von gesamtstädtischem Interesse. (...)

(...) Im Grunde genommen eine sehr schöne Strecke. In der letzten Zeit mußten wir aber leider feststellen, dass der Radweg von Meiendorf zur Landesgrenze sehr viele Absackungen hat, und man leicht stürzen kann. Da wir alle drei zwischen 70 und 80 Jahre alt sind, ist es für uns immer ein Risiko. (...)

Von: Qvrgre Uvamznaa

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass es um den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Meiendorfer Straße zwischen Landesgrenze und Hellmesbergerweg geht. Ich werde Ihren Hinweis an das Bezirksamt Wandsbek weitergeben, damit eine Ausbesserung der Schäden veranlasst werden kann. (...)

# Integration 21Juni2016

Sehr geehrter Herr Buschhüter,

ich schreibe an Sie, weil Sie der für meinen Wohnort zuständige Bürgerschaftsabgeordnete sind.

Ich...

Von: Ubytre Qvrexf

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie mir das Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage hin mitteilte, bietet die Abteilung Ausländerangelegenheiten tatsächlich nur offene Sprechstunden ohne Terminvereinbarung an. Damit ist verbunden, dass die Wartezeiten steigen, wenn viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig die Abteilung besuchen. (...)

# Integration 1Mai2016

Guten Tag, Herr Buschhüter,

Sie sind Abgeordneter meines Wahlkreises, somit mein erster Ansprechpartner. Im Abendblatt vom vergangenen...

Von: Tnoevryr Unhre

Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD

(...) März 2016 (BGBl. I S. 394) zu Recht das Ausweisungsrecht verschärft, um die Ausweisung krimineller Ausländer zu erleichtern. Wenn ein Asylbewerber in Deutschland Straftaten begeht, so heißt es in der (...)

%
18 von insgesamt
18 Fragen beantwortet
12 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.