Frage von Tobias M. • 30.06.2009
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CDU
• 24.07.2009

(...) Wir sind aufgefordert, Kinder und Jugendliche vor den Auswüchsen von Gewalt zu schützen. Dies können wir nicht allein durch ein Verbot von Video- oder Computerspielen. Vielmehr müssen wir Kindern und Jugendlichen Kompetenzen vermitteln, die ihnen helfen mit den neuen Medien verantwortungsvoll umzugehen. (...)

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CDU
• 29.06.2009

(...) Selbstverständlich muss Kinderpornografie auch mit Löschung von Webauftritten, mit massiver strafrechtlicher Verfolgung der Täter und insbesondere mit grenzüberschreitender internationaler Polizeiarbeit usw bekämpft werden. Das passiert bereits und wir müssen hier noch massiver vorgehen! (...)

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CDU
• 29.06.2009

(...) Das ist so beschlossen und dabei bleibt es. Eine Ausweitung auf sogenannte Killerspiele ist nicht beabsichtigt und wird in meiner Fraktion auch nicht gefordert. Zu Herrn Strobels Privatmeinung müssen Sie diesen selbst befragen. (...)

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CDU
• 29.06.2009

(...) ich möchte Sie bitten zur Kenntnis zu nehmen, dass niemand in meiner Fraktion davon ausgeht, dass mit der Kinderporno-Internetsperre der Kampf gegen Kinderpornografie erledigt ist. Glauben Sie wirklich wir sind im Deutschen Bundestag so naiv? (...)

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CDU
• 18.06.2009

(...) Ich halte die im Gesetzentwurf enthaltenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderpornographie für notwendig und richtig. Das Verbrechen der Kinderpornographie muss mit allen Mitteln, die dem Rechtsstaat zur Verfügung stehen, an der Wurzel bekämpft werden. (...) Der Vorwurf, hier werde willkürlich in Grundrechte eingegriffen, trägt nicht, denn mit der Dokumentationspflicht durch das BKA kann ja jederzeit der Nachweis geführt werden, daß die gesperrte Webseite zu Recht auf der Sperrliste steht. (...)

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CDU
• 19.06.2009

(...) Ich brauche Ihnen nicht im Einzelnen zu erläutern, dass unser Gesundheitssystem zwar mit zu den leistungsfähigsten zählt, aber auch bedauerlicherweise eines der teuersten weltweit ist. (...) Unabhängig davon bedarf es keiner allzu großen Phantasie, um sich vorzustellen, dass der technische Fortschritt in der Medizin, die erfreulicherweise erheblich gestiegene Lebenserwartung der Menschen und die immer größer werdende Alterspyramide (die Gesundheitskosten pro Versicherten steigen mit zunehmendem Alter erheblich!!!) den Faktor Gesundheit von Jahr zu Jahr teuerer werden lassen. (...)

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