(...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Büchler,
(...) Der Gesetzgeber hat mit der Pflegetransparenzvereinbarung einen ersten Schritt unternommen, um Transparenz und Vergleichbarkeit von Pflegequalität auf einer bundesweit einheitlichen Grundlage zu ermöglichen. Das Ziel des Gesetzgebers ist es dabei, dass pflegebedürftige Menschen und ihre Ange- hörigen Qualitätsergebnisse einer Pflegeeinrichtung Anhand der Darstellung und Bewertung erkennen, nachvollziehen und einordnen können. (...)
(...) Ich bin weit davon entfernt zu glauben, die Interessen im Gesundheitswesen würden sich ausschließlich am Allgemeinwohl, also am Wohl des Patienten und Versicherten orientieren. Es gibt auf diesem Markt auch zahlreiche schwarze Schafe. (...)
(...) Ausdrücklich hinweisen möchte ich abschließend noch auf Folgendes: Die Koalition ist sich bewusst, dass die Hausärzte täglich eine hervorragende Arbeit für die Patienten leisten und den Kern der exzellenten medizinischen Versorgung in Deutschland bilden. Ziel ist es daher, die hausärztliche Versorgung und die RahmenbedingungenRahmenbedingungentliche Tätigkeit insgesamt zu verbessern. (...)
