Olaf in der Beek

Die Strompreisbremse wird in der Form kommen, dass ein Teil des Strombedarfs bezuschusst wird. Das Ministerium von Robert Habeck ist am Zug und hat angekündigt, das Gesetzgebungsverfahren Mitte November starten und bis Jahresende durchbringen zu wollen.

Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen wir uns daher auch mit anderen Beschaffungsmöglichkeiten beschäftigen. Dazu gehört auch Fracking.

Das Ziel der Regierung besteht darin, solche Szenarien zu verhindern.

ass die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, verurteile ich aufs Schärfste. Deshalb habe ich auch gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen einen Brief an den iranischen Botschafter unterzeichnet.

Statt das Tempolimit instrumentell mit dem Krieg in der Ukraine zu verknüpfen, sollten wir unseren Fokus deshalb darauf legen, mit durchdachter Politik die Versäumnisse der Vergangenheit zu beseitigen, die Ukraine effektiv zu unterstützen und Russland mit wirksamen Maßnahmen zu sanktionieren.

bgeordnetenentschädigungen werden jedoch als sonstige Einkünfte eingestuft. Diese Gruppierung zählt nicht zur begünstigten Gruppe, weshalb Abgeordnete die Energiepreispauschale grundsätzlich nicht erhalten.