Olaf Duge

(...) Ich bedauere, dass Sie die Senkung der Studiengebühren von 500 € auf 375 €/Semester mit einer gleichzeitigen Kreditierung bis zu dem Zeitpunkt wo das Jahreseinkommen mindestens 30.000€ beträgt als Zementierung betrachten. Diese Regelung hat doch vielen jungen Menschen zunächst einmal die Chance gegeben ihr Studium zu beginnen. Zudem haben die GRÜNEN dies nie als ihre Zielsetzung, sondern als Kompromiss verstanden. (...)

(...) In der letzten Legislatur hätte die GAL-Fraktion Wandsbek auch aufgrund der anstehenden Bildungsreform gerne einen eigenen Ausschuss für Bildung gehabt. Wir konnten uns aber gegenüber der CDU/FDP Mehrheit nicht durchsetzen. (...)

(...) Für den Umbau müssen wir unsere Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen (Schule/Uni) ausbauen und modernisieren. Ebenso sind rechtliche wie finanzielle Anreize (Förderprogramme/Darlehen zur Vorfinanzierung u.a.) für diesen Umbau erforderlich, auf die ich hier nicht im Detail eingehen kann. (...)

(...) Außer "Beobachtung" wurde nichts zugesagt. Leider können wir im Bezirk die Abschaffung der Bettelampeln nicht umsetzen. Nicht nur, dass uns als Noch-Oppsition die dazu nötige Mehrheit fehlt, sondern auch die Zuständigkeit, die in der Landesebene liegt. (...)

(...) Bei der Elbphilharmonie geht es mir vorrangig um Schadensbegrenzung. Dass die zuständige Kulturbehörde mit der damaligen Senatorin in dieser Sache versagt hat, ist spätestens mit dem Rücktritt von Frau von Welk überdeutlich geworden. (...)

(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass sofort mit den nächsten Haushaltsberatungen die ersten Schritte eingebracht und beschlossen werden. Sicher werden für die Finanzierung Mehr-Einnahmen aus anderen Bereichen und/oder Umschichtungen erforderlich werden. (...)