Götz Schleser
Die Attraktivität demokratischer Parteien ergibt sich daraus, dass sie zwar um verschiedene inhaltliche Ansätze ringen, die geschilderten Grundsätze aber nicht in Frage stellen. Von den Grundsätzen profitieren wir alle.
Am 22. April hat das Kabinett bereits die Eckpunkte des Hessengeldes beschlossen. Es gilt Rückwirkend für Käufe, die ab dem 1. März 2024 getätigt wurden, wofür das Datum des notariellen Kaufvertrags maßgeblich ist.
Für eine demokratische Legitimation sind 25% für einen Volksentscheid zu nächst relevant.
Ein weiterer Ausbau der Digitalisierung ist fundamental
Veränderungen im Bildungssystem sind meine Kernpunkte in Gießen und in Hessen.