Frage an Niels Annen von Harry H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Annen,
dies ist keine Sachfrage im klassischen Sinne, dennoch würde ich mich sehr über eine Stellungnahme ihrerseits freuen.
Es geht um die Causa Maaßen, und die (Nicht-)Haltung der SPD.
Sie werden sich vielleicht an meine letzte Frage bezüglich ihrer Haltung zum Eingehen der sog. Großen Koalition erinnern - sofern man bei der SPD noch von groß reden darf. Sie sagten etwas verkürzt, wenn man eine links-liberalere Politik sehen will, muss man der SPD die Stimmen geben um eine Wahl zu gewinnen.
Warum?
Die SPD lässt sich in erwartbarer Weise von CDU und vor Allem der CSU am Nasenring durch den Bundestag ziehen. Die Causa Maaßen war nur das letzte Beispiel.
Da entdeckt die SPD nach Monaten des wegduckens im Konflikt Seehofer - Merkel endlich mal wieder so etwas wie eine politische Haltung und fordert (zu recht) die Entlassung von Herrn Maaßen, und als Ergebnis wird er wegbefördert, und Frau Nahles hat danach die Chuzpe sich vor die Presse zu stellen und zu sagen, dass das alles nicht so wichtig sei (Man würde für einen Behördenleiter nicht die Koalition aufgeben). Was soll das?
Herr Maaßen hat in seiner Funktion als Verfassungsschutzpräsident die freie Presse angegriffen (Stichwort fake news), und mutmaßlich unveröffentliche Berichte vorab an die AfD durchgestochen, und die SPD ist mit einer Beförderung einverstanden? Geht's noch? Also warum sollte man da noch die SPD wählen?
Die Aufgabe von Klimazielen durch die SPD im Koalitionsvertrag, und nochmal durch Frau Nahles bestätigt durch ihre Aussage zur sozialen Unverträglichkeit eines Kohleausstieges mal ganz zu schweigen.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und entschuldigen Sie die verspätete Antwort.
Danke, dass Sie mich an Ihren Gedanken teilhaben lassen.
Wie Sie sicher verfolgt haben, ist Herr Maaßen weder Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz geblieben, noch Leiter einer anderen Behörde geworden.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen