Frage an Nadine Schön von Kai K. bezüglich Gesundheit
sehr geehrte Frau Schön,
ich bin nur ein kleiner Steuerzahler, trage treu und brav meine Briefe für eine Saarländischen Post Konkurrenten aus und versuche es soweit wie möglich das Beste aus meinem Leben zu machen.
Ein Teil dieses keinen Unterfangens ist es das ich mir ein, zwei mal im Monat mir den Luxus gönne mit Freunden und meinem Vater eine Pfeife oder Zigarre zu rauchen oder Whisky zu trinken
Nun ist ja mit der TPD2 schon die Freiheit der "Raucher" ( zu denen ich mich noch nicht einmal zähle) recht beschränkt worden und ich frage mich nun manchmal wie geht es weiter? Wenn dann nach 2040 der Tabak gänzlich verboten sein soll nach der "End Game" Idee der WHO was kommt dann? Alkohol wahrscheinlich da er ähnlich gefährlich ist, danach vielleicht Salz und Zucker oder Fett?
Wie weit soll dieses beschneiden der persönlichen Freiheit insgesamt noch gehen? Natürlich ist es für die Politik wichtig den Gesundheitszustand ihrer Steuerzahler hoch zu halten dann nur eine gesunde Volkswirtschaft ist eine Effektive Volkswirtschaft das ist mir durchaus bewusst, aber ist die Selbstentwicklung und die Freiheit seine Freizeit zu gestalten auch nicht wichtig?
wie sehen Sie denn die Zukunft im Saarland für den kleinen Mann/Frau im Saarland/Deutschland in 20-25 Jahre? Wie viel Entscheidungsfreiheit wird uns im Bezug auf Ernährung und Freizeit Gestaltung noch bleiben?
ich bedanke mich im voraus schon ein mal für ihre ihre zeit und verbleibe
mit freundlichen Grüssen
K. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Nichtraucherschutz vor dem Hintergrund einer ausgeglichenen Balance von Regulierung und individueller Freiheit!
Mit den Regelungen des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung werden die Vorgaben der EU für die Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland umgesetzt. Sie sind nicht darauf ausgerichtet, Genussmittel gänzlich zu verbieten, sondern einen angemessenen Verbraucherschutz und insbesondere Jugendschutz sicherzustellen. So sind zum Beispiel die drastischen Warnhinweise auf den Zigarettenschachteln oder auch das Verbot irreführender Begriffe, wie z.B. „light“, durchaus wichtige und geeignete Maßnahmen, die nicht nur dem Verbraucherschutz allgemein, sondern vor allem auch dem Jugendschutz dienen. Gerade Jugendliche sollten nicht durch irreführende oder verharmlosende Werbung an Tabak herangeführt werden.
Dies steht aber in keinem Widerspruch zu der individuellen Freiheit erwachsender Menschen, zu rauchen. Jeder soll sein Leben frei und nach seinen individuellen Bedürfnissen gestalten können, solange nicht das Leben, die Freiheit oder die Gesundheit der Mitmenschen beeinträchtigt bzw. gefährdet wird. Insofern ist aus meiner Sicht auch der Nichtraucherschutz selbstverständlich eine Aufgabe, die staatlicher Regulierung bedarf.
Ungeachtet dessen steht allerdings gerade für die Union die Wahlfreiheit des Einzelnen in Bezug auf Entscheidungen der individuellen Lebensführung und des eigenes Handelns im Mittelpunkt. Jeder soll also für sich selbst und eigenverantwortlich entscheiden können, welche Genussmittel er in welchen Maßen zu sich nimmt. Damit unterscheiden wir uns im Übrigen von anderen Parteien, die oftmals den Ansatz vertreten, dass der Staat noch stärker bzw. häufiger regulierend eingreifen müsse, um ein möglichst „gesundes“ Verhalten der Bürger zu bewirken. Diese Form der staatlichen Gängelung entspricht nicht unserem Grundverständnis von mündigen und verantwortungsbewussten Bürgern. Wir treten daher auch in Zukunft für ein hohes Maß an persönlicher Individualität sowie Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten jedes Einzelnen ein.
Ich hoffe, Ihre Frage damit hinreichend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Nadine Schön
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