Portrait von Muhterem Aras
Antwort 04.02.2014 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Downhill-Strecke in Stuttgart kommt -- noch in diesem Jahr. (...) Die Interessenlage ist sehr schwierig. (...)

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Antwort 27.11.2013 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Waldgesetz Bayerns beschränkt das Radfahren auf Straßen und geeignete Waldwege. Baden-Württembergs 2-m-Regelung hat gegenüber den auslegungsfähigen Begriffen "gefahrloser Begegnungsverkehr" oder "geeignete Waldwege" den Vorteil der Rechtsklarheit bei Haftungsfragen nach Unfällen. (...)

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Antwort 16.05.2013 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das ist richtig. Das Landes-Informationsfreiheitsgesetz ist uns ein wichtiges Anliegen, das wir neben vielen anderen Dingen regeln wollen. Zuständig für das Landes-Informationsfreiheitsgesetz ist das Innenministerium, das im Laufe des Jahres 2013 eine Vorlage mit den Eckpunkten erstellen will. (...)