Monika Grütters

Tatsächlich ist im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabegesetz durchaus von Schwierigkeiten im Hinblick auf die Umsetzung der Reform berichtet worden.

Richtig ist, dass der Kohleausstieg bis 2038 abgeschlossen sein soll, aber Armin Laschet hat bereits im Mai – also deutlich vor Erscheinen des jüngsten IPCC-Berichts – deutlich gemacht, dass die Abschaltung der letzten Kohlemeiler aus seiner Sicht bereits „deutlich vor 2038“ möglich sein wird, wenn es die Versorgungssicherheit zulässt.

Was die von Ihnen genannten Anlagen angeht, so verfügt der Betreiber über eine dauerhafte Genehmigung für den Betrieb, solange die gesetzlichen Auflagen durchgehend erfüllt werden.

Ich unterstütze die Bemühungen, Zwangsprostitution in Deutschland zukünftig noch entschlossener zu bekämpfen.

Dieses Problem hat sich mit Antritt des rot-rot-grünen Senats noch einmal deutlich verschärft.

(...) erweise ich Sie gern auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bei der BKM.  (...)