Rieken
(...) Ich möchte Sie an dieser Stelle freundlich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 27. Oktober 2015 verweisen, in der ich das Prozedere der regierungsinternen Abstimmung schon kurz erläutert habe. (...)
(...) Diese läutet die Phase der breiten Beteiligung interessierter Verbände, Vereine und Vereinigungen ein, in der wir uns nun befinden, und bei der eben auch Vertreter der Paläontologie ihre Vorstellungen darlegen können. (...) Das Ziel ist weiterhin, das Gesetz im kommenden Jahr zu verabschieden. (...)
(...) Die Berichtigung der von Ihnen genannten Stelle ist schon vor knapp 20 Jahren erfolgt und entsprechend auch im Amtsblatt der (damals noch) Europäischen Gemeinschaft transparent der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben worden. (...)
(...) Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten. (...)
Sehr geehrter Herr Resch,
(...) http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerKulturundMedien/kultur/kulturgutschutz/_node.html;jsessionid=62E5353A44224693AB6E8AF7A365A597.s1t1 Dort finden Sie nicht nur den Referentenentwurf, sondern auch weitere rechtliche Grundlagen wie die EU-Verordnung über die Ausfuhr von Kulturgütern, um sich über aktuell geltendes EU-Recht informieren zu können. (...)
