SPD-Parteivorstand
Der beste Weg, um die Renten stabil zu halten, ist möglichst viele zukunftssichere, sozialversicherte und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Denn Rentenpolitik ist stets mit Lohnpolitik verbunden.
Zudem sollen Abgeordnete ihre Einkommen, auch aus Nebeneinkünften, künftig auf den Cent sichtbar machen.
Die Beschaffung von Dienstwagen obliegt den jeweiligen Ministerien. Auf die Geschehnisse im CDU-geführten Wirtschaftsministerium habe ich als SPD-Abgeordneter keinen Einfluss.
(...) verfolge natürlich die Aktivitäten des Kreises Unna (...)
Von den Vorfällen, die aus meiner Sicht Tierquälerei sind, war und bin ich ich entsetzt.
Als SPD begrüßen wir alle Maßnahmen, die zu einer stärkeren evidenzbasierten Weiterentwicklung der Qualitätssicherung von alternativen Behandlungsmethoden führen.
